Außenminister Schallenberg: "Drohungen mit Nuklearwaffen sind brandgefährlich, moralisch inakzeptabel und völkerrechtswidrig“
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat sich am Sonntag anlässlich des zweiten Jahrestages des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags (TPNW) erneut deutlich für atomare Abrüstung ausgesprochen. "Es gibt keine Alternative zur nuklearen Abrüstung, denn solange diese schrecklichen Waffen existieren, sind sie eine Bedrohung für uns alle. Wir müssen sie vernichten, bevor sie uns vernichten", teilte der Minister in einer Aussendung mit.
"Drohungen mit Nuklearwaffen sind brandgefährlich. Sie sind nicht nur moralisch völlig inakzeptabel, sie senken auch die Hemmschwelle für andere und verstoßen klar gegen das Völkerrecht", warnte er in Hinblick auf entsprechende Aussagen Russlands im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg. Auch die nukleare Rhetorik auf der koreanischen Halbinsel verschärfe sich und die Spannungen im südchinesischen Meer und in Südasien würden zunehmen.
"Risiko für uns alle"
"In allen nuklear bewaffneten Staaten werden Nuklearwaffen modernisiert und die Zeichen stehen auf ein neues nukleares Wettrüsten, allerdings mit mehr Akteuren als im Kalten Krieg und somit noch weitaus gefährlicher", so der Minister. Es sei "höchste Zeit ein für alle Mal mit dem gefährlichen Mythos aufzuräumen, dass Atomwaffen Sicherheit schaffen, auch nicht zur Abschreckung". Sie seien "ein Risiko für uns alle und kennen keine Grenzen", so Schallenberg.
Am 22. Jänner 2021 war der Atomwaffenverbotsvertrag (englisch: Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons) in Kraft getreten. Nach Chemie- und Biologiewaffen wurde damit erstmals ein völkerrechtliches Verbot für Nuklearwaffen geschaffen. Das internationale Abkommen wurde bisher von 68 Staaten ratifiziert und von 92 weiteren unterschrieben. Alle offiziellen und inoffiziellen Atommächte lehnen es jedoch ab und üben diesbezüglich starken Druck auf ihre Verbündeten aus.
