Regierung

Sicherheits-Risiko? Präsident und Kanzler im selben Jet zurück von New York

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Früher hätte es das nicht gegeben: Beim Rückflug aus New York reist die Staatsspitze in einem Jet.

„Ich schließe nicht aus, dass so etwas schon passiert ist – aber eigentlich versucht das Protokoll, solche Situationen zu vermeiden“, sagt Manfred Matzka, er war jahrelang als Präsidialchef höchster Beamter im Kanzleramt. Die „Situation“ ist der Rückflug der Staatsspitze aus New York.

Bei der heurigen UN-Vollversammlung ist Österreich nämlich mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Kanzler Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg mehr als prominent vertreten. Weil halt daheim Termine warten, fliegen am Mittwochabend Van der Bellen und Nehammer - der Kanzler in der Economy-Plus-Klasse - in derselben Maschine nach Wien. „So viele Flüge gibt es eben nicht“, so ein Spitzenbeamter.

Flugzeugcrashs sind zwar inzwischen extrem selten – sollte es aber passieren, stünde das Land in so einem Fall – siehe Polen 2010 – ohne Staatsspitze da. Das genaue Procedere ist dann zwar in der Verfassung festgeschrieben: Vizekanzler Werner Kogler wäre dann der starke Mann: Er amtiert dann automatisch als Kanzler und als Bundespräsident. 20 Tage danach übernimmt dann das Bundespräsidentenamt die drei NationalratspräsidentInnen als Kollegialorgan, sie amtieren also gemeinsam.

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