Rendi Wagner

SPÖ-Chefin zu Kurz-Rücktritt

Rendi-Wagner: "Regierungsarbeit wird nicht stabil sein"

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In einer Pressekonferenz warnt SPÖ-Chefin Rendi-Wagner davor, dass Kurz auch weiterhin die Fäden in der Hand haben wird. 

Wenig Begeisterung herrscht bei der Opposition, die an einer Vier-Parteien-Regierung gebastelt hatte, bezüglich des Wechsels von Sebastian Kurz auf Alexander Schallenberg (beide ÖVP). NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger meinte in einem Presse-Statement Samstagabend, in den nächsten Monaten werde das Chaos nahtlos weitergehen. Auch SPÖ und FPÖ sehen das "System Kurz" fortgesetzt.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zeigte sich am Abend sichtlich enttäuscht darüber, dass die Grünen die Koalition wohl nicht beenden werden. "In Wahrheit ist das eine Fortsetzung einer Regierungsarbeit mit dem türkisen System", befand sie nach der Erklärung von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bei einem kurzen Medienauftritt. "Es ist vor einer Stunde das eingetreten, was ich gestern bereits gesagt habe, nämlich dass die ÖVP Sebastian Kurz als Kanzler Opfern wird, um weiter in der Regierung bleiben zu können."

"Regierungsarbeit wird nicht stabil sein"

Kurz gehe, aber das türkise System bleibe. Als Klubchef und Parteiobmann ziehe er im Hintergrund weiter die Fäden. "Man kann zusammenfassen, seit einer Stunde ist Kurz nicht mehr Bundeskanzler, aber Schattenkanzler", beklagte die SPÖ-Chefin. Zusatz: "So ehrlich muss man sein und so ehrlich muss auch Werner Kogler sein." An eine erfolgreiche Zukunft der Koalition zweifelt sie, wie sie ausführte. Sie könne sich schwer vorstellen, dass die Regierungsarbeit stabil sein werde - auch, weil täglich neue türkise Chats zu Tage treten würden.

 

 

Kurz' Rücktritt war für Meinl-Reisinger "überfällig". Allerdings reicht ihr dieser nicht, denn eigentlich müsste auch für einen Klubchef untadeliges Verhalten die Voraussetzung sein: "Als Klubobmann hält er weiter alle Fäden der Macht in seiner Hand."

Für FPÖ-Chef Kickl bricht Kurz mit seiner "Flucht in die parlamentarische Immunität" sein Versprechen, für rasche Aufklärung zu sorgen. Kurz plane offenbar, die ganze Affäre zu einer unendlichen Geschichte zu machen, bis die ÖVP das Justizministerium wieder innehabe, spekulierte er in einer Aussendung. "Kurz mag als Kanzler weg sein - aber das türkise System ist nach wie vor voll da."  

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