Die Stadt Salzburg ist wieder tief rot: Bei der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl am Sonntag gab es einen Doppelsieg von SPÖ und KPÖ Plus, wobei die Kommunisten den Sozialdemokraten recht nahe rückten.
Die ÖVP stürzte nach dem Höhenflug vor fünf Jahren massiv ab, blieb aber vor der Grünen Bürgerliste und der FPÖ. Bei der Bürgermeisterwahl kommt es in zwei Wochen zu einer Stichwahl zwischen SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger und KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl.
Bei der Wahl für den 40-köpfigen Gemeinderat gab es einen Doppelsieg von SPÖ und KPÖ Plus. Die ÖVP stürzte nach dem einmaligen Höhenflug vor fünf Jahren massiv ab, blieb aber vor der Grünen Bürgerliste und der FPÖ Dritter. Nach dem vorläufigen Endergebnis fuhren die Sozialdemokraten am Sonntag mit 25,6 Prozent (minus 1,2 Prozentpunkte) das schlechteste Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte ein, durchs Ziel gingen sie aber trotzdem als Nummer 1. Die KPÖ Plus, die schon vor einem Jahr bei der Landtagswahl zur zweitstärksten Kraft in der Mozartstadt aufgestiegen war, überbot das Vorjahresergebnis noch einmal und kam auf 23,1 Prozent, ein Plus von 19,4 Prozentpunkten im Vergleich zu 2019. Die Volkspartei kam mit 20,8 Prozent auf das zweitschlechteste Ergebnis in der Zweiten Republik, das heutige Minus betrug 15,9 Prozentpunkte.
Bürgerliste/Grünen vor FPÖ auf Platz vier
Die Bürgerliste/Grünen konnten sich dank der Briefwahlstimmen doch noch deutlich vor der FPÖ auf Platz vier einordnen, sie erhielten 12,7 Prozent (minus 2,4 Punkte), die FPÖ erreichte 10,8 Prozent, ein Zuwachs von 2,3 Punkten. Zwischen den beiden Parteien war vor der Auszählung der Briefwahlstimmen noch eine Differenz von nur elf Stimmen gelegen. Die NEOS verloren ein Mandat (3,5 Prozent) und halten nun bei einem Sitz im Gemeinderat, die Liste SALZ (2,7) konnte ihren einzigen Sitz verteidigen. Keine Rolle spielte die MFG (0,8 Prozent).
In Mandaten bedeutet das SPÖ 11, KPÖ Plus 10, ÖVP 8, FPÖ 4, Bürgerliste 5, NEOS und SALZ je 1. Die Verteilung der Sitze in der fünfköpfigen Stadtregierung: Die SPÖ hat zwei Sitze, KPÖ und ÖVP je einen, und die Bürgerliste/Grünen einen.
Stichwahl: Rot-dunkelrotes Duell am 24. März
Das Rennen in die Stichwahl für das Amt des Bürgermeisters war heute schon nach Vorliegen der ersten Ergebnisse entschieden, es kommt am 24. März zu einem rot-dunkelroten Duell zwischen Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) und KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl. Der Sozialdemokrat lag mit 29,4 Prozent knapp vor Dankl (28,0). Als dritter lag ÖVP-Kandidat Florian Kreibich mit 21,6 Prozent deutlich zurück.
Auinger sprach nach Bekanntwerden des Ergebnisses von einem "sehr, sehr guten Tag für die Stadt-SPÖ" Bei den letzten Wahlen in der Stadt Salzburg sei es ihm wesentlich schlechter gegangen als heute - er verlor zwei Mal gegen den heute nicht mehr angetretenen ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner. Er sei stolz auf das ganze Team, das sei heute auch ein "guter Tag für die Demokratie". Auinger bedankte sich auch bei seinen politischen Mitstreitern für einen "sachlichen Wahlkampf ohne Untergriffe".
SPÖ-Kandidat Bernhard Auinger.
Dankl meinte, die Wahl habe gezeigt, dass sich immer mehr Menschen "eine andere, ehrliche, soziale Politik" wünschen würden - eine Politik, die nach der Wahl das lebe, was sie vor der Wahl verspricht. Das Ergebnis sehe er als einen "großen Auftrag". Eine Wahl sei kein Pferderennen, wo es darum gehe, wer die Nase vorn habe, sondern es gehe darum, eine Ausgangslage zu schaffen, was in den kommenden fünf Jahren alles zu tun sei. Dankl nannte als Beispiele die Teuerung und die hohen Wohnungskosten, die sich viele Menschen nicht mehr leisten könnten. Es gebe viele kommunalpolitische Ideen und Vorhaben und damit einen Schritt hin zu einem solidarischeren Salzburg.
KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl
Kreibich: "Das Wahlergebnis ist desaströs"
Seine Enttäuschung über das schlechte Wahlergebnis hielt Bürgermeister-Stellvertreter Florian Kreibich (ÖVP) nicht hinter dem Berg. "Das Wahlergebnis ist desaströs", sagte er. Das Wahlziel sei nicht erreicht worden. "Ich muss gestehen, vor zehn Jahren habe ich mich bei meiner Hochzeit hier viel wohler gefühlt." Eine Ehe sei für die Ewigkeit gedacht, ein Wahlergebnis gelte für die nächsten fünf Jahre, sagte er. Es gebe viele Themen zur Aufarbeitung in den nächsten Jahren, da brauche es eine breite Zusammenarbeit. Und er hielt Wort, was er vor der Wahl angekündigt hatte, denn an einen Rückzug aus der Stadtpolitik denkt er offenbar nicht: "Ich stehe für eine Zusammenarbeit zur Verfügung."
ÖVP-Kandidat Florian Kreibich mit Partnerin Elisabeth. Die ÖVP ist großer Verlierer in der Stadt Salzburg.
Wie Wahlbeteiligung in der Landeshauptstadt stieg heute um sechs Prozentpunkte auf 54,3 Prozent.
