Schlechte Stimmung nach Steirer-Koalition

Der Landeshauptmann-Wechsel in der Steiermark taugt wenig dazu, die Stimmung zwischen SPÖ und ÖVP auf Bundesebene aufzuhellen. Das zeigte der "Runde Tisch" des ORF am Mittwochabend, wo SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug und ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka auf einander trafen. Klug zieh die steirische ÖVP eines "Spiels", Lopatka die dortige SPÖ des Kokettierens mit Rotblau.

"Falsch gespielt"
Klug, der im Landesparteivorstand gegen die Regierungszusammenarbeit unter umgekehrten Vorzeichen gestimmt hatte, meinte, die ÖVP habe "falsch gespielt": "Für mich persönlich war klar, dass ich dieses Spiel mit meiner Stimme nicht unterstütze." Die ÖVP als "Partner" habe hier "einen großen Vertrauensverlust verschuldet. Es wird sich erst in Zukunft zeigen, wie der wieder wettgemacht wird."

Lopatka wiederum erklärte, die "SPÖ-Leute" seien "unterwegs in Richtung FPÖ" gewesen. "Die SPÖ hätte diese Alternative gehabt, im Burgenland hat sie diese Karte gezogen", so der Klubobmann. Seine Argumentation: Die "Reformpartnerschaft" sei auf zehn Jahre angelegt, fünf Jahre sei die SPÖ an der Spitze gestanden. Nachdem SPÖ und ÖVP "beinahe Stimmengleichheit" erzielt hätten, wäre nun eben die ÖVP für die "zweite Halbzeit" als LH-Partei an der Reihe. Lopatka hielt aber auch fest: "Hätte die SPÖ das Programm nicht unterstützt, dann wäre für mich persönlich auch die FPÖ in Frage gekommen."

Spekuliert wurde am Mittwochabend über unterschiedliche Szenarien, wie der steirische Knalleffekt zustande gekommen ist. Klug wurde mit der Variante konfrontiert, dass er selbst sich im Vorstand als SP-Landeshauptmann einer rotblauen Regierung angeboten habe. Dies kommentierte mit dem Hinweis auf seine Funktion als Verteidigungsminister - eine "ehrenvolle Aufgabe, alles andere ist überhaupt kein Thema". Ein wenig später in der Diskussion hielt er überdies fest, die "schmutzigen, wenn nicht dreckigen" Argumente im "hetzerischen Wahlkampf" der FPÖ sprächen gegen eine Zusammenarbeit mit den Blauen.

Der künftige steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer wiederum wurde in der "ZiB 2" nach einem angeblichen Szenario gefragt, wonach Schützenhöfer dem scheidenden Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) eine Halbzeitlösung angeboten habe, in der die ÖVP in der zweiten Hälfte den Regierungschef gestellt hätte. Voves habe dies mit dem Hinweis abgelehnt, er habe niemanden, der sofort seine Nachfolge antreten könne. Dazu Schickhofer: "Diese Variante der Geschichte hab ich nicht gehört."

Einen kräftigen Sager hatte unterdessen der steirische Bau-Gewerkschafter Josef Muchitsch parat, er wurde in Medien mit der Einschätzung zitiert, die SPÖ habe in der Steiermark ihre Hosen bis zum Boden hinuntergelassen.