Der neue SPÖ-Kanzler möchte die „Stimmung im Land verbessern“ und „Jobs schaffen“.
Gestern absolvierte der neue Kanzler Christian (SPÖ) Kern seinen ersten Ministerrat. Heute steht seine Regierungserklärung im Parlament an. Der Nachfolger von Werner Faymann möchte dabei – frei nach Obama und Bernie Sanders – einen „neuen Spirit“ transportieren.
Live-Stream zur Nationalratssitzung mit Erklärung des neuen Bundeskanzlers
An der Rede wurde bereits seit Tagen geschrieben. Gestern nahm sich der 50-jährige bisherige ÖBB-Chef das Manuskript selbst vor. Er sei ein Mann „mit enormem fotografischen Gedächtnis, der sich rasch alles einprägt“, berichten langjährige Mitarbeiter. In seiner Rede soll es um „neuen Optimismus“, um Jobs und Wirtschaftsbelebung gehen.
Einen Schwerpunkt möchte der gebürtige Simmeringer auf Investitionen legen. Diese sollen sowohl „aus der öffentlichen Hand als auch aus der Privatwirtschaft“ kommen, sagen Experten aus Kerns Kreis.
Als Vorbild soll er dabei das geplante Milliarden-Investitionspaket von Jean-Claude Juncker für die EU nehmen. In diesem Kapitel sollen auch positive Signale an die ÖVP ausgesendet werden. Zudem möchte sich der Ex-Manager auch dem Kapitel „Deregulierung“ widmen. Auch ein Zuckerl für Betriebe.
Und natürlich will der designierte SPÖ-Chef auch die Bildung – genauer gesagt die Bildungsreform – in den Mittelpunkt rücken. Hier wird er sowohl die „mangelnden Lesefähigkeiten“ von Schulkindern als auch nötige Maßnahmen in der Integration von Flüchtlingskindern anreißen. Dabei soll auch die neue Bildungsministerin Sonja Hammerschmid hervorgestrichen werden.
In seiner Regierungserklärung werden auch der „neue Stil“ und die „Ziele für Österreich 2025“ nicht zu kurz kommen.
Isabelle Daniel
