Noch geht es nicht ums Personal, doch ein türkis-grünes Kabinett nimmt Gestalt an.
Morgen, Montag, geht’s dann ans Eingemachte: Rund 100 Verhandler legen in den jeweiligen Arbeitsgruppen und Untergruppen los. Höchst inoffiziell sind rund zwei Monate veranschlagt. Die Entscheidung, ob es etwas wird mit der allerersten türkis-grünen Regierung auf Bundesebene, soll allerdings noch heuer fallen. Auch wenn Sebastian Kurz und Werner Kogler versichern, es sei noch nicht über Personelles gesprochen worden: ihr Kabinett nimmt Formen an.
ÖVP will Finanzen, Inneres und auch die Wirtschaft
Die ÖVP will natürlich alle ihre Ministerien behalten – und hat schon im Wahlkampf als Ziel ausgeben: Zusätzlich soll das Innenministerium in ÖVP-Hand kommen, doch dazu später. Neu ist jedenfalls, dass der bisherige Finanzminister Hartwig Löger nicht mehr zur Verfügung steht. ÖSTERREICH berichtete bereits, dass als heißer Tipp für die Nachfolge Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel gehandelt wird. Da die Umwelt zu den Grünen wandern soll, dürfte die Landwirtschaft ans Wirtschaftsressort gehen – Elisabeth Köstinger wäre die logische Wahl. Margarete Schramböck könnte die Digitalisierung mitnehmen und Bildungsministerin werden – sie verhandelt dieses Thema ja mit den Grünen. Allerdings ist Heinz Faßmann noch im Rennen, er verhandelt eifrig mit.
Zurück zum Innenressort
Dass Generalsekretär Karl Nehammer die Migration mit dem Grünen Rudi Anschober verhandelt, macht ihn zum Kandidaten für das Polizeiressort. Eine Expertenlösung wäre der oö. Polizeidirektor Andreas Pilsl – doch auch die EU-Abgeordnete Karoline Edtstadler sollte man nicht abschreiben. Seit bekannt wurde, dass sie die EU-Themen verhandelt, wird sie aber auch als Außenministerin gehandelt.
Die Grünen wollen ein aufgefettetes Umweltministerium. Da der Kogler-Plan „Finanzen und Umwelt“ unrealistisch erscheint, dürften Verkehr und Infrastruktur dazukommen, erste Kandidatin wäre Leonore Gewessler. Ob Werner Kogler den Vizekanzler gibt, lässt er selbst offen, er könne auch Klubchef bleiben. Und auch, wenn er dementiert: Im Gespräch als Minister ist Ex-Grünen-Generalsekretär Lothar Lockl, etwa als Außenminister, doch warum nicht als Vizekanzler? Für das Sozialministerium wird die Salzburgerin Astrid Rössler gehandelt. Und als mögliche Integrationsstaatssekretärin Alma Zadic. Als unabhängige Minister könnten Clemens Jabloner (Justiz) und Thomas Starlinger (Heer) bleiben.
Lockl: Heißer Kandidat trotz aller Dementis
Erst am Freitag verneinte Lothar Lockl auf oe24.TV alle Ambitionen auf ein Ministeramt. Gut möglich, dass sich der Vertraute von Alexander Van der Bellen umorientieren muss – und er als Vizekanzler gebraucht wird. Angeheizt wurde die Debatte durch Lockl selbst: ORF-Moderatorin Claudia Reiterer und er gaben letzte Woche ihre Trennung bekannt – obwohl diese schon vor dem Sommer passiert war. Seitdem rätseln alle: Taten die beiden das, damit Reiterer ihre ORF-Moderation behalten kann, selbst wenn Lockl Minister werden würde?
ÖVP schickt alle Schwergewichte zur Migration
Wenn noch jemand gezweifelt hat, dass für die ÖVP die Migration das Thema ist, so belehrt ihn ein Blick auf die Verhandlerliste eines Besseren: Neben VP-General Karl Nehammer sitzen Kurz’ engster Vertrauer Stefan Steiner und Karoline Edtstadler in der Gruppe „Migration und innere Sicherheit“. Was Nehammer und Edtstadler zu Ministerkandidaten macht. Die Grünen haben eher „die Parteilinke“ geschickt. Außer Realo Rudi Anschober verhandeln u. a. Faika El-Nagashi, Meri Disoski, Monika Vana sowie Birgit Hebein.
