Spindelegger: Plassnik-Kandidatur forcieren

OSZE-Chefposten

Spindelegger: Plassnik-Kandidatur forcieren

Spindelegger erwartet beim Außenministerrat noch keine definitive Zusage.

Außenminister Michael Spindelegger (V) will "jede Gelegenheit nützen, um die Kandidatur von Ursula Plassnik als Generalsekretärin der OSZE voranzutreiben". Beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel am Montag erwartet sich Spindelegger aber noch keine definitive Zusage.

Gesprächspartner "vorbereiten"
"Ich erwarte mir keinen Beschluss der EU. Aber viele Gesprächspartner müssen vorbereitet werden, dass die Entscheidung ansteht". Er habe "viele positive Rückmeldungen" bekommen. "Plassnik wird als Person für diese Aufgabe als außerordentlich geeignet betrachtet", sagte Spindelegger. Er habe heute auch einen Brief an alle Außenminister der OSZE-Staaten geschickt, in denen er ihre Kandidatur "mit Inhalten" versehen habe, "was sie bisher geleistet hat".

Ministerratsbeschluss am Dienstag
Österreich wird Ex-Außenministerin Plassnik (ÖVP) für den Chefposten in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nominieren. Ein entsprechender Ministerratsbeschluss ist am morgigen Dienstag geplant. Das Mandat des aktuellen OSZE-Generalsekretärs Marc Perrin de Brichambaut endet im Juni 2011.

Plassnik war von Oktober 2004 bis Dezember 2008 Außenministerin. Seit ihrem Ausscheiden aus der Regierung sitzt sie als ÖVP-Abgeordnete im Nationalrat. Dem Vernehmen nach hat auch die SPÖ ihre Unterstützung für die Bewerbung der früheren Kabinettschefin von VP-Kanzler Wolfgang Schüssel zugesagt. Plassnik wäre die erste Frau an der Spitze der OSZE.

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