Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz kommentiert für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.
Liebe User und Seher von oe24
Herzlichen Willkommen bei Grosz gesagt, dem überaus kritischen Blick auf die aktuellen Geschehnisse unserer Zeit. Kritisch, direkt, unabhängig und scharf wie Messer. Versprochen!
Die Messer fliegen innerhalb der SPÖ nun endgültig tief. Der geflügelten Steigerung Freund, Feind, Parteifreund wird mit Blick auf Österreichs Rote das Wort Genosse hinzugefügt.
Also ziemlich beste Feinde und das noch nach Außen ganz öffentlich zur Schau gestellt, sind Pamela Joy Rendi Wagner, die nominelle Noch-Parteivorsitzende und Burgenlands Landeskaiser Hans Peter Doskozil. Der Letztere sei unehrlich und inkonsequent, befand die Erstere. Die Erstere beflegle ihn, befand der Letztere, um der Ersteren in Zukunft einfach nicht mehr zuzuhören, im Neusiedlersee zwischen den Fröschen und Gelsen auf Tauchstation zu gehen. Der Nelkenkrieg um den goldenen Blumentopf der 20 Prozent Partei ist tatsächlich ausgebrochen.
Jeder gegen Jeden und alle gegen die entfleuchte Joy, die verlorene Freude. Dabei hantelte sich die Trümmerfrau der SPÖ so tapfer über den jüngst stattgefundenen Parteitag. Nicht einmal 75 Prozent der eigenen Parteibasis konnte sich noch begeistern, sprich nicht einmal mehr den toten Hund hinter dem Ofen hervorlocken. Ja, es ist ein ewiges Siechtum, dem sich die einst stolze SPÖ auf offener Bühne hingibt. Und nicht wenige innerhalb der SPÖ meinen, dass das der Bundesparteivorsitzenden geschuldet ist. War es mit Viktor Adler ein Arzt, der die SPÖ gründete, könnte es mit der Tropenmedizinerin Rendi Wagner wiederum eine Ärztin sein, die Österreichs Sozialdemokratie in ihrer jetzigen Form zum Wiener Zentralfriedhof unter Absingen der Internationalen hinausträgt. Brüder hört die Signale, auf zum Letzten Gefecht, so der Kampfaufruf zum letzten Aufbäumen.
Einen Baum aufgestellt haben ÖVP und GrünInnen nun tatsächlich dem U-Ausschuss im Nationalrat. Auch er wurde zu Grabe getragen, ist parlamentarische Geschichte und es bleibt abzuwarten ob er im Herbst eine Neuauflage findet. Anfangs als Ibiza-Posse konzipiert, entwickelte sich das Tribunal rasch zum Familien-Untersuchungsausschuss zur Untersuchung der engsten türkisen Familien rund um Sebastian Kurz. Familienglück ist Kurz selbst beschieden. Unser Kanzler ist in freudiger Erwartung, seine Lebensgefährtin in guter Hoffnung. Und in ein paar Monaten begrüßen wir den neuen Erdenbürger, den türkisen Minime Kanzler. Ein schönes Erlebnis und Sebastian Kurz sowie seiner Partnerin ist dazu nur respektvoll zu gratulieren. Ich wünsche daher von dieser Stelle aus viel Glück und Gesundheit aber verhehle angesichts der dann doch etwas durchwachsenen, um nicht zu sagen desaströsen Bilanz des Kanzlers nicht meinen innigsten Wunsch, er möge in seinem und unserem Interesse auf eine lange Väterkarenz – mindestens bis zum 18 Lebensjahr des künftigen Erdenbürgers - gehen.
Wenig Freude haben die Österreicherinnen und Österreicher auch mit der neuesten Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes. Die Einstiegshürden für Asylwerber auf unseren Arbeitsmarkt sollen fallen, befanden die Damen und Herren Höchstrichter im Hermelintalar ausgerechnet in jener Zeit, in der man in Österreich über die Möglichkeit diskutiert, kriminelle Asylwerber außer Landes zu bringen. Nicht nur ein schlechter Zeitpunkt, der den Damen und Herren Räten beschieden wird, untergraben sie damit doch jenen Grundsatz, dass Asyl nur ein Aufenthalt auf Zeit und keinesfalls ein Freifahrtschein auf den Arbeitsmarkt ist. Einen Freifahrtschein für unser altes Leben werden wir noch lange nicht bekommen, ein virenfreier Herbst ist uns nach wie vor nicht beschieden.
Allerorts wird getönt, die „dritte Welle kommt, die Delta Variante wird uns dahinraffen.“ Zumindest wenn man den Hobbyvirologen im Beraterstab unserer Regierung Glauben schenken darf. Und wie bestellt, nimmt auch die Debatte um die Zwangsimpfung an Fahrt auf. Und hier darf ich in Erinnerung rufen: War es doch der Kanzler, der die Maskenpflicht in Abrede stellte und sie wenige Wochen später einführte, die Testpflicht für unnötig hielt um diese zwangsweise zu verordnen und nun einer Impfpflicht nichts abgewinnen kann, um sie möglicherweise im Herbst gesetzlich implementieren zu können. Meine Meinung ist klar, jeder soll auf dem Boden eines Rechtsstaates für sich selbst entscheiden, welche medizinische Indikation – und dazu gehört auch das impfen – er für sich zulässt.
Freiheit bedeutet das Recht auf Selbstbestimmung. Sie sehen, vom thematischen Sommerloch keine Rede. Wenngleich auch der jüngste Vorstoß von AUA und Lufthansa, die „Damen und Herren“ aus Diskriminierungsgründe nicht mehr in dieser Form an Bord zu begrüßen dann doch schwer an einen sommerlichen Hitzekoller erinnert. Und so darf ich mich bei Ihnen politisch korrekt wie ich nun mal bin, sehr geehrte PersonInnen, Heterosexuelle, Bisexuelle, Transsexuelle, Dicke und Dünne, Einbeinige und Bucklige, Einäugige und Dreiohrige, Große und Kleine, Gewaschene und Stinkende, Blonde, Schwarzhaarige, Brünette verabschieden. Bleiben Sie mir treu, wenn es nächste Woche wieder heißt: Grosz gesagt.
