Explosive Stimmung in SPÖ-Klubsitzung. Obfraudebatte auf November vertagt.
Wien. „Es gibt Turbulenzen bei uns“, gab selbst Pamela Rendi-Wagner gestern zu. Sie kündigte erneut einen „Zukunftskongress“ der SPÖ für Ende April an und, dass die SPÖ ihre Streitigkeiten künftig intern führen wolle. Ihr öffentlichster Gegenspieler, Ex-SPÖ-Geschäftsführer Max Lercher, redete von einem „unwürdigen Schauspiel“, das die SPÖ abgebe. Seit Tagen bekriegen sich das Rendi-Wagner-Lager und das Lercher-Lager um einen SPÖ-Vertrag mit der Leykam AG, dessen Chef Lercher ist. Gestern redeten Rendi-Wagner und Lercher im Rahmen der SP-Klubsitzung erstmals wieder miteinander.
Die Personaldiskussion hinter den Kulissen ist freilich längst eröffnet. Und die Zeichen bei der gestrigen SPÖ-Klubsitzung standen auf Sturm.
Rote Klubsitzung mit alten Spannungen & Clans
Mehrere SPÖ-Mandatare kritisierten vor allem SPÖ-Geschäftsführer Christian Deutsch – meinten aber damit längst auch die Parteichefin selbst – scharf. Und echauffierten sich über öffentliche „Selbstzerfleischung und Intrigen“. Andere versuchten, zu kalmieren. Wieder andere ätzten auch über die anhaltende SPÖ-Kritik von Lercher, der seit Wochen eine „Neugründung der SPÖ“ fordert. Ebenfalls in der Gunst verloren hat Doris Bures, die als „Liesinger Partie“ gemeinsam mit Deutsch für einige Rote zum Feindbild mutiert ist. Durch eine offene Wahl ihrer Nominierung ins Nationalratspräsidium konnte Bures freilich Streichungen in der Sitzung verhindern.
Aber: „Rendi-Wagner hat einfach zu viele Fehler gemacht“, sagt ein SPÖ-Präsidiumsmitglied. Bei der geheimen SPÖ-Klubwahl von Rendi-Wagner strichen sie einige SPÖ-Mandatare. Im Unterschied zu den übrigen Klubchefs schaffte Rendi-Wagner denn auch nur rund 88 Prozent. Rendi-Wagner selbst will bleiben: Sie würde nicht bei „ersten Turbulenzen aus der Verantwortung flüchten“, sagte die Rote. Sie bleibe Parteichefin. Punkt.
Maßgebliche SPÖ-Kreise wollen inoffiziell freilich längst eine neue rote Führungsriege. Und terminisieren den mutmaßlichen Wechsel mit „nach der Steiermark-Wahl“.
Sollte die SPÖ bei der steirischen Landtagswahl am 24. November ähnlich schlecht abschneiden wie im Bund, „könnte es ganz rasch gehen“, glaubt ein Roter. In der SPÖ scheint man zu hoffen, dass Rendi-Wagner dann von sich aus „Konsequenzen“ ziehen und als Parteichefin gehen würde.
SP-Chefin Rendi: »Gebe die Verantwortung nicht ab«
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner lehnt einen Sonderparteitag ab. Was sie gestern meinte.
Über Streit mit Lercher: Natürlich gibt es Turbulenzen bei uns. Da gibt es nichts zu beschönigen.
Über rote Spannungen: Die permanente Selbstbeschäftigung der SPÖ ist eine Selbstbeschädigung. Das muss aufhören.
Über SPÖ-Sonderparteitag: Wir haben im Vorstand bereits einhellig einen Zukunftskongress für Ende April beschlossen. Wir wollen einen Erneuerungsprozess. Wir brauchen als Sozialdemokratie eine Erzählung für das 21. Jahrhundert.
Über Obfraudebatte: Ich habe Verantwortung übernommen und Verantwortung gibt man nicht bei ersten Turbulenzen ab.
