Menschen sollen so früher aus der Mindestsicherung in den Arbeitsmarkt kommen.
Weil der zuständige Bund nicht zahle, übernimmt jetzt die Stadt Salzburg die Sprachausbildung für Menschen, denen Asyl gewährt wurde. "Einmal stellt der Integrationsfonds 200.000 Euro zur Verfügung, dann wieder nichts. Das ist inakzeptabel", sagte Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer (SPÖ) am Donnerstag bei einem Mediengespräch. In einer ersten Tranche erhalten 500 Asylanten einen Deutschkurs.
Probleme bereitet den Kommunen vor allem die stark ansteigende Zahl an Flüchtlingen: Von Jänner bis April 2014 wurden von Asylanten beim Salzburger Sozialamt neun Anträge auf Mindestsicherung für insgesamt 23 Menschen gestellt, heuer waren es im selben Zeitraum 79 Anträge für 133 Menschen. Verschärft wird die Lage dadurch, dass die Asylverfahren heute im Schnitt deutlich kürzer dauern als in der Vergangenheit. "Die Menschen kommen aus der Grundversorgung heraus und können bei zwei Wochenstunden Sprachkurs kein Deutsch", so Hagenauer. Der Zugang zum Arbeitsmarkt bleibt ihnen aber verschlossen, weil sie einen Nachweis über einen bestandenen Deutschkurs vorlegen müssen. Ohne diesen beginnt das AMS keine Vermittlung.
Und hier springt nun die Stadt Salzburg - laut Hagenauer als erste Kommune in Österreich - ein. Ab Juli wird sie zunächst einmal 500 Asylberechtigten einen zweimonatigen Deutschkurs mit 20 Stunden pro Woche bei der Volkshochschule (VHS) bezahlen. Abgeschlossen wird mit dem Österreichischen Sprachdiplom auf Niveau A1, das ist ein Grundwortschatz mit 500 bis 800 Wörtern als Basis, um den Alltag bewältigen zu können, erläuterte die stellvertretende VHS-Direktorin Nicole Slupetzky. Hagenauer stellte aber klar, dass es sich um kein "Wohlfühl-Programm" handle. Es sei vielmehr eine Auflage, die im Rahmen der Mindestsicherung einzuhalten sei und eine Anwesenheitspflicht von mindestens 80 Prozent vorschreibt.
Denn nur aus Freundlichkeit übernimmt die Stadt die Ausbildungskosten nicht: "Das ist durchaus auch aus Eigennutz. Ich erwarte mir, dass die Leute dadurch früher aus der Mindestsicherung wegkommen. Wir wollen, dass sie integriert werden und Arbeit finden, das ist unser Ansatz." Pro Monat muss die Kommune rund 400 Euro für jeden Menschen in der Mindestsicherung ausgeben. So gesehen wären die 180 Euro für einen Kurs rasch wieder herinnen, wenn sie die Mindestsicherung nur um einen kurzen Zeitraum verringere. Ärger über den säumigen Bund ist trotzdem vorhanden: "Es ist ja nett, wenn Minister Sebastian Kurz Integrationsbotschafter nach Brüssel schickt, aber wir brauchen das Geld dort, wo es brennt", so Hagenauer.
Im Bundesland Salzburg halten sich zurzeit 1.437 Asylberechtigte in Mindestsicherung auf. 1.116 davon leben in der Landeshauptstadt, das sind knapp 80 Prozent.
