Debatte in SPÖ

Statutenreform für Rendi-Wagner nur verschoben

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Die Wiener SPÖ hatte die Kern-Reform zu Fall gebracht.

Die plötzliche Absage der SPÖ-Organisationsreform ist für viele Mandatare bis hin zur Spitze offenbar nicht dramatisch. "Es ist ein Verschieben", sagte die neue Parteichefin Pamela Rendi-Wagner am Montag vor der Sitzung des Parlamentsklubs, bei der sie zur Klubchefin gewählt werden soll. Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda sieht derzeit andere Prioritäten, wie er vor der Sitzung sagte.
 
Man werde in der Klubsitzung über die Absage der bereits erarbeiteten Organisationsreform berichten, kündigte Rendi-Wagner zumindest an. Weitere Aussagen darüber überließ sie Drozda. Dieser betonte, dass man am Wochenende klare Prioritäten gesetzt habe, wie etwa ein neues Parteiprogramm und Weichenstellungen für die EU-Wahl. Die Organisationsreform wäre ohnedies erst in zwei Jahren in Kraft getreten, weswegen man sie auch erst dann beschließen könne.
 

Wichtigere Prioritäten

In dieselbe Kerbe schlugen auch weitere SPÖ-Mandatare. Verkehrssprecher Alois Stöger betonte ebenso wichtigere Prioritäten, zudem sei die neue Vorsitzende Rendi-Wagner schon ein "Signal der Öffnung" an sich. SPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek wies ebenso darauf hin, dass man die Reform genau so gut in zwei Jahren beschließen könne. EU-Parlamentarier Jörg Leichtfried verwies darauf, dass es sich um ein Votum der Mitglieder handle.
 
Lediglich aus der Zeitung weiß der Abgeordnete Kai Jan Krainer von der einstweiligen Absage der Organisationsreform, sagte er. Dies werde man bei der Sitzung diskutieren.
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