Landtag St

Wegen der verschobenen GR-Wahl

Trotz Coronavirus: Steirischer Landtag muss heute tagen

Der Livestream sollte heute dem persönlichen Besuch vorgezogen werden.

Stmk. Die Präsidiale des steirischen Landtags entscheidet heute, ob Landtags- und Ausschusssitzungen weiter abgehalten werden. Die nächste reguläre Sitzung wäre am 31. März. Die Landtagssondersitzung, in der die Rechtsgrundlagen für die verschobenen Kommunalwahlen geschaffen werden, findet heute statt. Diese ist zwar öffentlich, dennoch sollte man den Live­stream dem persönlichen Besuch vorziehen.

Sondersitzung. Der steirische Landtag muss also, trotz Coronavirus, an seiner für heute geplanten Sondersitzung festhalten. Es müssen dabei die rechtlichen Grundlagen für die verschobenen Gemeinderatswahlen geschaffen werden, hieß es seitens des Landtags. Der Wahltermin war verlegt worden, um die Ausbreitung des Coronavirus zu minimieren. Der vorgezogene Wahltag am 13. März hatte wie geplant stattgefunden. Ihre Stimme abgegeben haben am Freitag 4,16 Prozent der Wahlberichtigten.

Landesregierung hält an Sitzungen weiterhin fest

Teilnahme. Sitzungen der Landesregierung – üblicherweise donnerstags – finden weiterhin statt. Es sei jedoch vorstellbar, dass nicht alle Mitglieder der achtköpfigen Landesregierung immer daran teilnehmen werden. Zumindest müssen es aber vier sein – und entweder Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) oder LHStv. Anton Lang (SPÖ).



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