Strache-Comeback für Nepp möglich

Der designierte Parteichef der Wiener FPÖ, Dominik Nepp, hält eine Rückkehr des abgetretenen Ex-Parteichefs Heinz-Christian Strache auf die politische Bühne weiterhin für möglich - auch wenn Strache nach dem Auftritt in Ibiza den "Peinlichkeitsoscar" nicht mehr loswerde, wie Nepp im APA-Interview befand. Die Landespartei stellt dem einstigen Vizekanzler derzeit auch ein Büro zur Verfügung.

"Er hat ein Zimmer bei uns und dort klärt er auf", berichtete Nepp. Strache, der auch an der Spitze der Wiener Landesgruppe stand, verfüge zwar nicht über eine eigene Sekretärin, könne aber die Infrastruktur der Landesgruppe, also etwa Kopierer, nutzen. In dem Büro sei auch das Interview mit dem deutschen Ableger von "Russia Today" geführt worden - wenn auch ohne Wissen des neuen Wiener Obmanns, was diesen nicht sonderlich begeisterte: "Das war dort in diesem Zimmer, ich hab das nicht gewusst, ich hab davon aus den Medien erfahren. Die Methoden der Aufklärung bleiben ihm überlassen, aber es ist wünschenswert, wenn auch die höchsten Parteispitzen davon wissen."

Nepp hat nicht nur mit Strache, sondern auch mit Johann Gudenus noch Kontakt, wie er betonte. Die beiden seien jedenfalls nicht für das Platzen der ÖVP-FPÖ-Koalition verantwortlich, versicherte Nepp: "Die Regierung hätte ja weitergeführt werden können." Es sei dies mit der ÖVP ausverhandelt worden: "Dann hat einseitig Sebastian Kurz diese Regierung gesprengt." Er, Nepp, habe die vermeintliche Russin oder andere in Ibiza in Erscheinung getretene Personen nie getroffen, beteuerte er: "Ich hab nur dieses Video gesehen. Es war auch innerparteilich nie Thema."

"Wir haben immer gesagt, dass wir eine komplette Aufklärung wollen." Nachdem diese geschehen sei, werde man bewerten müssen, ob eine Rückkehr Straches möglich ist - trotz der Aussagen in dem Video, also etwa den Gesprächen über Spenden, die am Rechnungshof vorbeigeschleust werden, die geplante Übernahme der "Kronen Zeitung" oder die Überlegungen zu einer Privatisierung des Trinkwassers. "Dass das eine peinliche Geschichte ist, hat er (Strache, Anm.) ja auch selber zugegeben", gab Nepp zu bedenken: "Drum ist es auch wichtig, die restlichen Stunden zu sehen, ob da auch noch etwas in einem andere Licht erscheint, etwa bei der Wasserprivatisierung. Und dann wird man das bewerten müssen."

Wobei Nepp ohnehin befindet, dass in diesem Zusammenhang die ÖVP sich mehr Kritik gefallen lassen müsse. Über das Ibiza-Video habe man sich "zu Recht" aufgeregt, aber die ÖVP habe das, was dort erörtert wurde, verwirklicht: Nämlich dass eine Großspenderin so überweise, dass es durch kleine Stückelung am Rechnungshof vorbeigehe. Auch habe sich ein Freund und Industrieller Teile der "Kronen Zeitung" gekauft. Nepp nimmt vor allem den Ex-Minister und Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel ins Visier: "Wo ist der Herr Blümel jetzt, er soll sich einmal erklären." Blümel sei "Best Friend" der Spenderin Heidi Horten und stecke anscheinend als "Mastermind" hinter der Geschichte.

Die Stückelung von Großspenden habe jedenfalls in der Politik nichts verloren: "Wenn schon jemand spendet, dann soll man das richtig machen und nicht am Rechnungshof vorbei." Für die FPÖ in Wien könne er eine vergleichbare Vorgangsweise jedenfalls ausschließen: "Ich habe mir sämtliche Spenden vorlegen lassen und das ist nicht der Fall." Auch in einer anderen Causa - nämlich bei den Casinos - seien ihm keine Absprachen in Zusammenhang mit der Bestellung des blauen Bezirksrats Peter Sidlo in den Vorstand bekannt.

"Dass man als Eigentümervertreter natürlich Personen vorschlagen kann für gewisse Jobs, das ist ja klar, nur benötigen die Personen eine Qualifikation. Und wenn die Qualifikation nicht gegeben ist, dann darf er auch nicht bestellt werden", sagte Nepp. Jedoch: Die Bestellung erfolge nicht durch die Politik, sondern durch den zuständigen Aufsichtsrat: "Da hätte der ablehnen müssen. Und mir ist nicht bekannt, dass es in diesem Aufsichtsrat eine freiheitliche Mehrheit gibt."

In dem Zusammenhang mit der Glücksspiel-Affäre war gemutmaßt worden, der Novomatic sei versprochen worden, in Wien das sogenannte Kleine Glücksspiel wieder einzuführen. Nepp verwies allerdings darauf, dass man grundsätzlich hinter dessen Bekämpfung stehe. Nötig seien jedoch Maßnahmen um etwa zu verhindern, dass das Spielen in die Illegalität abwandere.

Für die kommende Nationalratswahl zeigte sich der neue Chef-Blaue in der Hauptstadt zuversichtlich: "Ich glaube, dass das Ergebnis der FPÖ ein sehr gutes sein wird. Viele Wähler wünschen sich diese türkis-blaue Regierung. Es versteht auch keiner, warum diese Sebastian Kurz einseitig aufgekündigt hat." Vor allem drohe nun die Gefahr von Schwarz-Grün. Dabei wüssten die Wähler, dass die Freiheitlichen der "Reformmotor" in der Regierung gewesen seien.

Einer Neuauflage von Türkis-Blau stehe er darum nicht ablehnend gegenüber: "Es hat ja gut funktioniert, dieses Reformprojekt, und andere Mehrheiten werden sich vielleicht nicht ausgehen, auch aufgrund der Schwäche der SPÖ." Falls Ex-Innenminister Herbert Kickl noch einmal ein Regierungsamt anstrebe, will Nepp das keinesfalls verhindern, auch wenn die ÖVP dies vielleicht gerne hätte: "Die Personalpolitik macht jede Partei für sich selber, da hat die andere Partei nichts dreinzureden."

Kickl sei "ministrabel" und habe sich nichts zu Schulden kommen lassen: "Das einzige, was er wollte, ist aufräumen mit diesem schwarzen Netzwerk innerhalb des BMI, da war er halt der ÖVP ein Dorn im Auge, daher auch Anlassfall für die Sprengung der Koalition." Nepp sprach sich auch - aus rechtlichen Gründen - gegen das von der ÖVP geforderte Verbot der Identitären aus. Erst wenn diese gegen das Straf- oder Vereinsrecht verstoßen würden, seien sie aufzulösen.

Bei der Wien-Wahl 2020 möchte Nepp jedenfalls selbst als Spitzenkandidat ins Rennen gehen. Entscheiden werde das die Partei: "Aber ich hab immer gesagt, wenn die Partei es wünscht, stehe ich zur Verfügung. Jeder, der Parteichef ist, muss sich auch selbst als Spitzenkandidat sehen." Zuvor wird Dominik Nepp, der nach den Ibiza-Turbulenzen die Partei übernommen hat, auch noch bei einem Parteitag formal bestätigt. Wann dieser stattfinden wird, ist noch offen. Fix ist hingegen, dass die Blauen eine Untersuchungskommission zum Thema parteinahe Vereine in Wien einsetzen werden, wie bekräftigt wurde.

Ins Gerede ist zuletzt auch eine Vorfeldorganisation der Wiener Freiheitlichen - das Bildungsinstitut St. Jakob in Osttirol - geraten. Dort wurde im Zusammenhang mit dem Casino-Verfahren ermittelt. Die Einrichtung ist als Seminarpension gedacht, wie Nepp erläuterte: "So wie es andere Parteien auch haben. Früher gab's das Hotel in Altmannsdorf von der SPÖ und die ÖVP hat das Schloss, die Parteiakadamie. Wir können uns kein Schloss leisten und auch kein großes Hotel." Die Pension verfüge über ein paar Zimmer und einen Seminarraum: "Wo sich aber nicht nur die FPÖ einmieten kann, sondern jeder."