Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zeigt sich "verwundert" über "das breite Echo", das durch seine Aussagen über einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine ausgelöst wurde.
Denn er habe "im Grunde nichts Neues gesagt", meinte der Außenminister am Montag am Rande eines Besuchs in Jordanien gegenüber der APA.
Er habe klargestellt, dass "die Ukraine ein Teil Europas" sei, so Schallenberg. Aber er habe bereits im Februar mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei seinem Besuch in der Ukraine besprochen, dass "ich nicht sicher bin, ob die Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union der einzige Weg ist".
Schallenberg pocht auf Westbalkan
Ihm sei es als österreichischer Außenminister ein Anliegen, dass die Region Westbalkan, die seit Jahren im Warteraum zur EU stehe, nicht vergessen werde, betonte er erneut. Dabei bleibe er. "Wir müssen sehr aufpassen, welche Signale wir aussenden und wir müssen zweitens sehr vorsichtig sein, welche Erwartungshaltungen wir kreieren", warnte Schallenberg.
"Haben noch Diskussionsbedarf"
Die östliche Partnerschaft könne "nicht mehr weiter existieren, weil ein Staat brutal von einem Drittstaat angegriffen wurde, ein anderer hat de facto seine Souveränität mehr oder weniger aufgegeben - nämlich Belarus". Abgesehen von der EU-Vollmitgliedschaft gebe es aber "alle möglichen Formen von Drittstaaten, die enge Anbindungen haben an die Europäische Union", so Schallenberg unter Verweis auf die Schweiz, Großbritannien, Norwegen oder Island. "Ich glaube, dass wir hier noch einigen Diskussionsbedarf haben", sagte er. "Wir haben immer gesagt, dass es keine Abkürzung - also einen Fast Track - geben" dürfe, sondern dass der EU-Beitritt ein Prozess sei, der seine Stufen habe.
