Bis Donnerstag wird zwar noch verhandelt – Türkis-Grün ist aber jetzt schon fix.
Wien. Samstagabend um 23.50 Uhr der Durchbruch: Als Zeichen, dass die erste türkis-grüne Bundesregierung so gut wie fix ist, versendeten die Grünen die Einladung zum Bundeskongress, der den Koalitionspakt billigen soll – ÖSTERREICH und oe24.at berichteten an vorderster Front.
Nur: Es wird noch weiterverhandelt. Zwar rechnet wirklich niemand mehr mit einem Scheitern der neuen Koalition – Grundzüge der künftigen Zusammenarbeit wie gemeinsamer Auftritt, die Endredaktion des Koalitionspaktes sowie einige offene Punkte bei Personal müssten noch geklärt werden.
Kurz & Kogler versprühen jedenfalls Zuversicht
ÖVP-Chef Sebastian Kurz versprühte jedenfalls Zuversicht. „Die intensiven Verhandlungen der vergangenen Tage und Wochen haben sich gelohnt. Die Ziellinie ist noch nicht überschritten, aber die großen Steine auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung sind von beiden Seiten aus dem Weg geräumt worden.“ Auch Grünen-Chef Werner Kogler sagt: „Viele scheinbar unüberbrückbare Hürden wurden überwunden. Einzelne wichtige Fragen sind noch offen und sollen in den nächsten Tagen geklärt werden. Dann könne der grüne Bundeskongress am Samstag entscheiden (rechts). Das ist der Fahrplan – den ÖSTERREICH-Leser längst kennen:
- Verhandlungsfinale: Von heute, dem 30. Dezember, bis zum Donnerstag, den 2. Jänner, wollen die beiden Verhandlungsteams noch die letzten Punkte klären.
- Die offizielle Einigung ist für den Nachmittag des 2. Jänner geplant, dann werden alle – auch die Grünen-Delegierten – den Koalitionspakt zum Lesen bekommen.
- ÖVP-Gremien: Kurz hat dann für Freitag, den 3. Jänner, sowohl den ÖVP-Parlamentsklub als auch den Parteivorstand einberufen.
- Angelobung. Haben die Gremien die Koalition genehmigt, wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen seine Wunschregierung am Dienstag, den 7. Jänner, angeloben – danach gibt es die Regierungserklärung im Nationalrat.
