van der bellen

Grüne

Van der Bellen hält Minderheits-Regierung für falsch

Grünen-Chef Alexander Van der Bellen spricht sich gegen eine SPÖ-Minderheitsregierung aus.

Er glaube zwar, dass eine SPÖ-Minderheitsregierung "ziemlich bald" angelobt werden wird. Begeistern kann sich Van der Bellen für diese Regierungsform aber nicht: "Große Würfe wird eine Minderheitsregierung nicht leisten können. Wir halten sie jedenfalls für falsch", so Van der Bellen im "Format".

Der Grünen-Chef schließt nicht aus, dass seine Partei einen Misstrauensantrag gegen eine Gusenbauer-Alleinregierung stellen wird. Trotzdem kann sich Van der Bellen vorstellen, dass einige Reformen beschlossen werden könnten: "Es wird wohl so sein, dass die SPÖ im besten Fall mit der einen oder anderen Fraktion kleine Reformen beschließt. "

Zum Banken-Untersuchungsausschuss sagt der Grünen-Chef: "Beim Bankenausschuss kann es nicht darum gehen, einzelne Geschäfte zu untersuchen, sondern darum, ob die FMA ausreichend funktioniert."



OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten