FPÖ hat sich laut Staatsoberhaupt selbst aus politischem Spie genommen
Bundespräsident Alexander Van der Bellen dürfte Herbert Kickl wohl nicht mehr als Regierungsmitglied angeloben wollen. "Rückblickend würde ich sagen, Herbert Kickl als Innenminister war wirklich eine große Belastung", sagte das Staatsoberhaupt im Interview mit der "Kleinen Zeitung". Zudem hätte sich Kickl und mit ihm die Freiheitlichen politisch selbst aus dem Spiel genommen, meinte Van der Bellen in der "Tiroler Tageszeitung" auf die Frage, ob Kickl noch ministrabel sei.
"Das ist auch Demokratie"
Wenn Kickl nun sage, Österreich sei eine Diktatur, "dann sollte er doch wissen, welche Funktion er innehat: Er ist Klubobmann einer Fraktion in einem frei und demokratisch gewählten Parlament, wo selbstverständlich Redefreiheit herrscht", so Van der Bellen in der "TT". Als Bundespräsident habe man auch keinerlei Handhabe für Sanktionen gegenüber Abgeordneten. "Das ist auch Demokratie. Und das ist gut so", so Van der Bellen.
