Strache Kurz oe24.TV

Rasche Regierungsbildung

Kurz muss jetzt mit SPÖ um Strache kämpfen

VP-Wahlsieger Kurz befürchtet jetzt, dass Rot & Blau ihn austricksen könnten.

Geht es nach Wahlsieger Sebastian Kurz, dann soll jetzt alles ganz rasch ­gehen: Er will – nachdem er nach einem Zittertag doch über 30 Prozent schaffte – eine Regierung binnen ­eines Monats bilden.

Bereits gestern gratulierte er dem zweiten Wahlsieger der gestrigen Nationalratswahl, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, in einem Telefonat nach der ersten Hochrechnung.

Kurz startet Gespräche mit allen Parteien

Nachdem ihm Bundespräsident Alexander Van der Bellen Anfang der Woche den Regierungsbildungsauftrag geben soll, will der ­bisherige VP-Außenminister Sondierungsgespräche mit allen Parteien führen.

Er wolle sich „nicht nur den Blauen ausliefern“, sagt ein Vertrauter des VP-Wahlsiegers. Daher hoffe er – siehe rechts –, dass SPÖ-Chef Christian Kern zurücktreten werde und den roten Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil an die SP-Spitze lasse. Dann ­könnte er auch mit den Roten verhandeln.

Dieses Szenario ist aber derzeit unwahrscheinlich: Immerhin hat die SPÖ Platz zwei geschafft und will jetzt noch ein ­Hasard versuchen. Die Roten wollen die FPÖ zu einem Pakt überreden. Die Blauen sind nicht abgeneigt. Rot und Blau hätten auch eine komfortable Mehrheit im Parlament – das war eine der Bedingungen der FPÖ in diskreten Vorgesprächen mit der SPÖ. Für die Blauen ist die Situation freilich in jedem Fall perfekt: Sie sind jetzt die umworbene Braut von ÖVP und SPÖ und können den Preis hochtreiben.

 

 

Variante 1: Schwarz-Blau: Ganz rasche Einigung?

Geht es nach VP-Chef Sebastian Kurz, soll es eine möglichst rasche ­Koalitionsbildung geben. Derzeit wirkt es am wahrscheinlichsten, dass die ÖVP eine Koalition mit der FPÖ suchen muss – da diese neben ihr der große Wahlgewinner ist. Und, weil er befürchtet, dass sich sonst Rot und Blau auf eine Politehe einigen könnten. Die FPÖ will sich aber Zeit lassen. Dass Kurz nach seinem ORF-Duell gegen FP-Chef Heinz-Christian Strache kein Bier mit diesem trinken wollte, dürfte die Stimmung nicht gerade verbessert haben.

Varinate: 2: Rot-Blau: Pakt mit großen Chancen

Die SPÖ hat Platz zwei geschafft. Damit läuft der Plan B der Roten an. Sie wollen den „Coup“ von Ex-VP-Kanzler Wolfgang Schüssel wiederholen. Dieser ließ sich als Drittstärkster von der FPÖ zum Kanzler machen.

Für diese Koalition spricht, dass SPÖ und FPÖ die Antipathie zu VP-Chef Sebastian Kurz eint. Freilich gibt es in der SPÖ auch einige Gegner von ­dieser Koalitionsform – etwa wichtige Teile der starken SPÖ Wien. Aber: Eine Liaison mit Blau würde der SPÖ den Kanzler retten. Also hat dieser Pakt hohe Chancen.

Variante 3: Minderheitsregierung mit SPÖ-Duldung

VP-Chef Sebastian Kurz wird sicher auch Gespräche mit den Roten suchen. Dass die SPÖ aber den Wunschkandidaten von Kurz – Hans Peter Doskozil – an die SPÖ-Spitze hieven wird, ist mehr als fraglich.

Sollte die FPÖ also den Preis zu hoch treiben – Kurz will den Blauen weder das Außen- noch das Innenministerium überlassen –, würde er eine Minderheitsregierung versuchen. Allerdings liegt er unter den von seinen Strategen erhofften 33 Prozent. Er müsste die SPÖ zu ­einer Duldung dieser Regierung überreden, die dabei aber nicht mitspielen will.



OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten