Weltpolitik

Schweden und Finnland sehen Fortschritte bei NATO-Beitritt

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Finnland und Schweden sehen trotz türkischer Forderungen Fortschritte beim angestrebten Beitritt zur NATO.

"Wir sind auf die Möglichkeit einer positiven Entwicklung heute vorbereitet, aber es kann auch noch länger dauern", sagte die schwedische Außenministerin Ann Linde der Zeitung "Svenska Dagbladet" kurz vor dem Beginn des NATO-Gipfels am Dienstag in Madrid. Finnlands Präsident Sauli Niinistö sprach von wachsendem gegenseitigen Verständnis mit Blick auf die Türkei.

Zu der noch am Dienstag geplanten Gesprächsrunde mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson wollte er sich weder optimistisch noch pessimistisch äußern.

Finnland und Schweden wollen angesichts der russischen Invasion der Ukraine ihre Neutralität aufgeben und der NATO beitreten. Alle NATO-Mitglieder müssen einstimmig der Aufnahme neuer Mitglieder zustimmen, was Erdogan bisher verweigert. Beide Länder müssten nicht nur Worte, sondern Ergebnisse liefern, wenn sie NATO-Mitglieder werden wollten, sagte der türkische Präsident vor seiner Abreise nach Madrid. Erdogan wirft ihnen vor, kurdische Gruppen zu unterstützen, die die türkische Regierung als Terroristen betrachtet.

Westliche Staaten vermuten hinter dem türkischen Veto ein Druckmittel gegen von den USA bisher verweigerte Rüstungsexporte. Erdogan kündigte an, US-Präsident Joe Biden auf dem NATO-Gipfel zu treffen, um über den Antrag der Türkei für den Kauf neuer F-16-Kampfjets zu sprechen. Die USA bezichtigte er einer "Hinhaltetaktik".
 

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