Die Koalitionsgespräche verliefen verhalten. Streit gibt es nur um ein mögliches Kulturministerium.
Sehr verhalten haben die Koalitionsverhandler in Sachen ländlicher Raum ihre erste Gesprächsrunde Mittwoch Vormittag kommentiert. Weder Umweltminister Josef Pröll (V) noch Oberösterreichs SPÖ-Chef Erich Haider wollten im Anschluss bekannt geben, welche Themen man während der nächsten Wochen im Detail besprechen wird. Klar ist nur: Die Verhandlungen werden nochmals in die Kleingruppen Umwelt/Energie bzw. ländlicher Raum/Landwirtschaft unterteilt.
Aufteilung von Umwelt und Landwirtschaft?
Interessant werden könnte, ob die Kapitel Landwirtschaft und Umwelt in der nächsten Regierung wieder getrennt werden, wie es in der letzten Großen Koalition der Fall war. Haider meinte dazu, über Ressort-Agenden sei nicht diskutiert worden, es sei aber "auch überlegenswert", diese Bereiche wieder voneinander zu lösen.
Streit um Kulturministerium
Ein "konstruktives und gutes Gesprächsklima" haben SPÖ und ÖVP bei den Koalitionsverhandlungen der Gruppe Kultur/Sport/Medien attestiert. Das Thema Kulturministerium, das vor Beginn der ersten Sitzung von der SPÖ noch als eines der großen Ziele ausgegeben wurde, liegt derzeit aber noch auf Eis.
"Wir sprechen erst am Ende des Tages über Strukturen und Personen" , hieß es von SPÖ-Verhandlungsführer Josef Cap und ÖVP-Kunststaatssekretär Franz Morak bei den anschließenden Pressekonferenzen im Parlament unisono. Man werde nun erst einmal in drei Untergruppen inhaltliche Details durcharbeiten.
