Wo ist die Ansage zum Neustart?
Die Große Koalition bekommt eine Neuauflage – das ist fix. Weil sich das Team Stronach gerade selbst auflöst und die FPÖ natürlich nicht bereit ist, ihren Anti-EU-Kurs und ihre Ausländer-Kritik aufzugeben, wird es weder das Putsch-Szenario Schwarz-Blau noch das von Hannes Androsch angedachte Rot-Blau geben.
Stattdessen droht uns „More of the same“. Es sieht so aus, als hätten weder SPÖ noch ÖVP aus der Wähler-Watsche von letzter Woche was gelernt. Beide lecken ihre Wunden und bereiten den Poker um die Ministerien-Verteilung vor.
Wenn die SPÖ und ÖVP weiter gemeinsam regieren wollen (und müssen), dann braucht es aber viel mehr:
1. Einen Kongress der besten Köpfe: Die hundert erfolgreichsten und klügsten Österreicher gehören wie einst bei Bruno Kreisky wieder an einen Tisch. Und sollen gemeinsam die wichtigen Reformen definieren: von Bildungs- bis Demokratiereform, von Steuer- bis Verwaltungsreform.
2. Ein „Reform-Pakt“, der aus diesen Konzepten entsteht, sollte das gemeinsame Regierungsabkommen werden. Sprich: Rot-Schwarz soll den „Zukunfts-Pakt“ der Experten akzeptieren und ohne weitere Blockade, Pokern, Verwässern umsetzen.
3. Die neue Dynamik sollte dadurch erzielt werden, dass man NEOS, Grüne, vielleicht bei der Demokratiereform auch die FPÖ in die neue Regierung einbindet.
Das Traurige: Derzeit fehlt jede Ansage für diesen Neustart.
