Nach Heeres-Ja: 2013 wird zum Polit-Erdbeben
Die Folgen der Heeres-Befragung waren absehbar: Der Sieger bekommt eine gewaltige Dynamik für das Wahljahr 2013 – der Verlierer gerät in heftige interne Turbulenzen.
Genau so läuft es am Tag danach: ÖVP-Chef Michael Spindelegger wirklich plötzlich wie Popeye nach einer Überdosis Spinat. Die graue Maus zeigt plötzlich Kanzlerformat – gibt die Themen vor.
Dass der Vizekanzler bereits einen Tag nach dem Ja zur Wehrpflicht seine Reformkonzepte auf den Tisch legt, ist taktisch brillant.
Jetzt muss die ÖVP nur noch mit Erwin Pröll die Absolute in NÖ gewinnen – und sie geht schon fast als Favorit in die Nationalratswahl.
Spindeleggers größter Coup: Er hat HC Strache aus den Schlagzeilen verdrängt, sich selbst zum neuen Faymann-Gegner gemacht. Strache muss zittern, in NÖ nicht von Stronach überholt zu werden. Das wäre für die FPÖ eine Katastrophe.
Die SPÖ kann nur noch auf den Zorn der Wähler in Kärnten hoffen
Die SPÖ kann jetzt nur noch auf den Wählerzorn in Kärnten hoffen. Im Haider-Land ist ein politischer Erdrutsch möglich. Schafft der Rote mit dem Ideal-Namen „Kaiser“ dort mit einer rot-grünen Wende die Kür zum Landes-Kaiser, dann ist Faymann wieder „Chef“ im Ring. Und dann sind die Fronten für die Nationalratswahl klar: Häupl wird auf ein Duell Rot-Grün gegen die drohende „Rechtsfront“ ÖVP-FPÖ-Stronach drängen.
Wenn ÖVP in NÖ und SP in Kärnten gewinnt, sind Neuwahlen logisch
Spätestens nach dem 3. 3. aber wird sich Österreich im Intensivwahlkampf Rot-Grün gegen Schwarz-Blau befinden. Eine konstruktive Regierungsarbeit über 6 Monate bis in den Herbst wird kaum noch möglich sein – Neuwahlen werden bald unvermeidlich erscheinen.
Schon jetzt ist klar, dass die SPÖ keine Lust hat, das „Wehrdienst neu“-Konzept der ÖVP umzusetzen, die ÖVP dagegen alle Schulreformen der SPÖ blockieren wird.
Selbst auf den nötigen Budgetplan, der bis März beschlossen werden muss, wird sich die Regierung dann kaum mehr einigen können.
Meinung an: wolfgangfellner@oe24.at
