Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Man sollte in diesen Tagen das – ohnehin nicht mehr politisch korrekte – Kinderlied von den „10 kleinen xx-lein“ in den Polit-Song „10 kleine Ministerlein“ umtexten – denn das passt zum Zustand unserer Regierung. Ein Ex-Ministerlein nach dem anderen verlässt das sinkende Schiff ÖVP.
10 Ministerlein wurden in dieser türkis-grünen Regierung bereits „entsorgt“, der Präsident in der Hofburg kommt mit dem Angeloben kaum noch nach.
Das Traurige: Es kam nichts Besseres nach. Im Vergleich mit Brunner war Blümel fast ein Genie als Finanzminister – zumindest waren seine Corona-Hilfen deutlich besser als Brunners Teuerungs-Bonus. Und verglichen mit „Haircut“-Pollaschek weinen wir alle Heinz Faßmann so manche Träne nach.
Jetzt verlässt mit Elisabeth Köstinger zwar eine umstrittene, aber auch sehr engagierte Ministerin freiwillig das sinkende Regierungsboot. Und es findet sich vorerst – außer im tiefschwarzen Bauernbund – keine kompetente Nachfolgerin.
Selbst für die abgesägte Wirtschaftsministerin Schramböck fand sich nicht gleich Ersatz.
Was ist das für ein Kanzler, der für diese seit Wochen angesagte und erwartete Regierungs-Umbildung nicht längst seine Wunsch-Kandidaten als „beste Köpfe“ ansagen kann, sondern der seine Partei hinter den Kulissen rätseln und vor allem um die Posten streiten lässt?
Dieser türkis-grünen Regierung ist nicht mehr zu helfen. Der Letzte der scheidenden Ministerlein möge bitte das Licht abdrehen.
Wir brauchen eine neue Regierung der wirklich besten Köpfe, aber auch eine Regierung mit Visionen. Das geht nur mehr über eine Neuwahl und einen Neustart.
