Justizministerin Alma Zadić geht bei der Nationalratswahl als Spitzenkandidatin der Grünen in Wien ins Rennen.
Fixiert wird die Landesliste bei einer Landesversammlung am 27. April. Eine weitere Kandidatur für den ersten Platz wird es dort nicht geben, wie die Grünen der APA mitteilten. Bei der Parteiveranstaltung steht auch die Wiederwahl des Spitzenduos der Wiener Landespartei auf dem Programm.
Zadić leitet seit dem Eintritt der Grünen in die Regierung 2020 das Justizressort. "2017 habe ich den Schritt in die Politik gewagt, um der Gesellschaft das zurückzugeben, was auch ich bekommen habe - Chancen", betonte die gebürtige Bosnierin in einer der APA übermittelten Stellungnahme. Als Ministerin kämpfe sie tagtäglich für ein gerechtes Miteinander und einen unabhängigen Rechtsstaat. "Wien liegt mir als die Stadt, in der ich aufgewachsen bin, besonders am Herzen." Sie wolle sich dafür einsetzen, dass jedes Kind unabhängig von Herkunft, Religion oder Vermögen der Eltern die gleichen Chancen erhalte.
"Wir freuen uns ganz besonders, dass Justizministerin Alma Zadić an der Spitze der Wiener Landesliste für den Nationalrat kandidiert. Wien wird als größte österreichische Landesorganisation einen wichtigen Beitrag zur Nationalratswahl leisten. Wir freuen uns auf einen erfolgreichen Wahlkampf mit Alma Zadić und unserem Bundessprecher, Vizekanzler und Spitzenkandidaten Werner Kogler", würdigten die Wiener Parteiobleute Judith Pühringer und Peter Kraus die Listenerste. Zadić stehe für eine unabhängige Justiz und sei eine Garantie dafür, dass in Österreich kein Verfahren mehr "daschlog'n" werde. In ihrer Amtszeit sei das Justizbudget um 50 Prozent erhöht worden, sie habe auch das Amtsgeheimnis zu Fall gebracht und den Weg zur Informationsfreiheit geebnet.
Kür bei Landesversammlung am 27. April
Besiegelt wird die Liste im Rahmen einer Landesversammlung am 27. April. Gewählt wird dort wieder in Blöcken, und zwar zuerst der erste Platz, dann die Plätze zwei bis fünf und anschließend die Plätze fünf bis zwölf. Es gibt keine Gegenkandidatur für den ersten Listenplatz. Zwischendurch haben die Grünen das Abstimmungsverfahren gegen ein anderes ersetzt, nämlich gegen das "Single-Transferable-Vote"-System. Bei diesem wird nicht blockweise abgestimmt. Nun kehrt man wieder zum ursprünglichen Modus zurück.
Abgestimmt wird auch über die Parteispitze. Judith Pühringer und Peter Kraus kandidieren erneut für den Parteivorsitz der Wiener Grünen. Das Duo amtiert in dieser Funktion seit Herbst 2021.
