Berlin: Hunderte protestieren trotz Verbot

In Berlin-Charlottenburg sind am Sonntag mehrere hundert Menschen zu einer nicht genehmigten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen aufgebrochen. Dabei kam es zu Gewalttätigkeiten. Die Demonstrierenden hätten ursprünglich zu Fuß oder im Reisebus an einem angemeldeten Autokorso teilnehmen wollen, teilte die Berliner Polizei auf Twitter mit. Für die Teilnahme sei allerdings ein Auto Voraussetzung.

Die Betreffenden hätten sich nun in der Reichsstraße zu einer verbotenen Ersatzversammlung gesammelt. Eine große Gruppe, die vom Olympischen Platz Richtung Messedamm gelaufen sei, sei von den Einsatzkräften gestoppt worden und bewege sich nun zurück Richtung Heerstraße, hieß es weiter.

In der Länderallee seien Einsatzkräfte bedrängt und attackiert worden. Demonstrierende hätten versucht, die Polizeikette zu durchbrechen und Beamte herauszuziehen. "Es kommt zum Einsatz von Reizstoff, Schlagstock und körperlicher Gewalt", teilte die Polizei mit.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte zuvor mehrere geplante Demonstrationen aus dem Kreis der "Querdenken"-Bewegung verboten. Das Gericht erklärte am Samstag, die Beschwerden gegen entsprechende Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Berlin seien zurückgewiesen worden. Die Auffassung der Antragsteller, dass Demonstrieren ohne Mund-Nase-Schutz und Mindestabstand von der Versammlungsfreiheit gedeckt sei, teilte das Gericht nicht.

Die Polizei hatte angekündigt, dass sie in der Stadt mit bis zu 2.250 Kräften im Einsatz sein werde. Am Sonntag twitterte sie, die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung sei eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 1.000 Euro Bußgeld bestraft werden könne. Es würden Platzverweise erteilt und Anzeigen gefertigt.