Dritte Abstimmung - Mays Abkommen am Freitag scheint möglich

Brexit

Dritte Abstimmung - Mays Abkommen am Freitag scheint möglich

Dritte Abstimmung: Mays Abkommen am Freitag scheint nun möglich.

Eine bis dato nicht möglich erschienene neuerliche Abstimmung über den Brexit-Deal von Premierministerin Theresa May im Londoner Unterhaus am Freitag könnte in Sicht kommen.
 
Die für Parlamentsfragen zuständige Ministerin Andrea Leadsom kündigte am Donnerstag an, May wolle am erneut über ihr bereits zwei Mal im Parlament abgeschmettertes Abkommen zum EU-Austritt abstimmen lassen.
 
Der Vorsitzende des Unterhaus, John Bercow, hat bisher unter Berufung auf eine 415 Jahre alte Regel, wonach ein und dieselbe Vorlage nicht beliebig oft zur Abstimmung gestellt werden kann, eine solche neuerliche Abstimmung nicht zugelassen, sollte sich der Vorschlag nicht "substanziell" von den beiden vorherigen Versuchen unterscheiden. Leadsom zufolge wird die Vorlage der Regierung die Anforzufolge wird die Vorlage der Regierung die Anforderung Bercows erfüllen, Details nannte sie zunächst nicht.
 
Medienberichten zufolge hat Bercow der Regierung über Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox die Möglichkeit signalisiert, das Abkommen am Freitag ins Unterhaus zu bringen.

Abgeordnete stimmen gegen alle Brexit-Varianten

Das britische Parlament hat sich am Mittwoch nicht auf eine Alternative zum Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May einigen können. Verschiedene Varianten einer engeren Anbindung an die EU lehnten die Abgeordneten am späten Abend genau so ab wie ein zweites Referendum oder einen Austritt ohne Abkommen. Zu den Vorschlägen zählte auch ein Stopp des Austrittsprozesses.

Insgesamt acht Alternativ-Vorschläge zum Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May standen am Abend zur Abstimmung. Dafür hatten Abgeordnete der Regierung zeitweise die Kontrolle über die Tagesordnung im Unterhaus aus der Hand genommen. Mit diesen richtungweisenden Abstimmungen wollte das Parlament ausloten, für welche Alternativen es eine Mehrheit gibt. Auch den kommenden Montag hatten sich die Abgeordneten bereits für ihre Zwecke reserviert.

May darf hoffen

May darf nun wieder hoffen, doch noch eine Mehrheit für ihr Brexit-Abkommen zu bekommen. Dafür würde sie in naher Zukunft ihr Amt aufgeben, wie May am Mittwoch bekanntgab. Sie werde in diesem Fall die nächste Phase der Brexit-Verhandlungen nicht leiten, sagte May in einer Rede vor Abgeordneten ihrer Konservativen Partei am Mittwoch.

"Ich bin darauf vorbereitet, diesen Posten früher zu verlassen als beabsichtigt, um das Richtige für unser Land und für unsere Partei zu tun." Sie wisse, dass es auch den Wunsch nach einer neuen Führung gebe - "ich werde mich dem nicht in den Weg stellen". Einen genauen Zeitpunkt für ihren Rücktritt nannte May allerdings nicht.

Über Interimsnachfolger spekuliert

Bereits am vergangenen Wochenende war in Medienberichten über mögliche Interimsnachfolger spekuliert worden. Dazu zählen demnach der EU-freundliche Vizepremier David Lidington und der Brexit-Anhänger und Umweltminister Michael Gove. Beide zeigten sich der Premierministerin gegenüber aber äußerst loyal.
 
Ursprünglich sollte Großbritannien schon an diesem Freitag die Staatengemeinschaft verlassen. Brüssel bot London kürzlich eine Verschiebung des Brexits bis zum 22. Mai an. Bedingung dafür ist aber, dass das Unterhaus dem Austrittsvertrag noch in dieser Woche zustimmt. Andernfalls gilt die Verlängerung nur bis zum 12. April. In dem Fall soll London der EU vor diesem Termin sagen, wie es weitergehen soll.
 
Sollte Großbritannien ohne Abkommen aus der EU ausscheiden, wird mit dramatischen Folgen für die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche gerechnet.

May kann nicht mit Unterstützung der DUP rechnen

Premierministerin May kann auch nach ihrem Rücktrittsangebot weiter nicht mit der Unterstützung der nordirischen DUP-Partei für das Brexit-Abkommen rechnen. Dieses stelle eine "Bedrohung der Integrität" Großbritanniens dar, sagte DUP-Chefin Arlene Foster. Mays Minderheitsregierung ist auf die Stimmen der DUP angewiesen.


OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten