Angela Merkel

Deutschland

CDU und SPD-Einigung: Koalitionsverhandlungen

Damit ist eine dritte Runde der Sondierungsgespräche nicht nötig.

Die Spitzen von Christdemokraten und Sozialdemokraten wollen ihren Parteigremien Verhandlungen über eine große Koalition empfehlen. Das verlautete am Donnerstag nach rund zweieinhalbstündigen Beratungen der Spitzenpolitiker beider Seiten in Berlin aus Verhandlungskreisen.

Widerstände gibt es an der Basis vor allem bei der SPD, bei der am Sonntag ein kleiner Parteitag über mögliche Koalitionsverhandlungen berät. Sollte der Parteikonvent der SPD zustimmen, könnten in der nächsten Woche Koalitionsverhandlungen beginnen.

Seit der Bundestagswahl vom 22. September sind dann vier Wochen vergangen. Eine neue "schwarz-rote" Bundesregierung könnte dann gegen Ende November vereidigt werden.

Die Regierungsbildung zieht sich in Deutschland in die Länge, weil bisherige politische Gegner zusammenfinden müssen.

Die CDU/CSU hatte bei der Bundestagswahl am 22. September die absolute Mehrheit der Mandate nur knapp verfehlt. Ihr bisheriger Koalitionspartner FDP scheiterte aber an der Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament, so dass sie die christlich-liberale Koalition nicht fortführen kann.

Merkel: Gespräche mit SPD "fair und intensiv"
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die bisherigen Gespräche mit der SPD als "fair und intensiv" bezeichnet. In einer Telefonschaltkonferenz des CDU-Präsidiums betonte die Parteivorsitzende am Donnerstag weiter, ein zentrales Anliegen einer künftigen Regierung müsse es sein, Beschäftigung zu sichern.

Die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD wurde vom Präsidium einmütig begrüßt, wie eine CDU-Sprecherin am Abend mitteilte. An diesem Freitag soll auch der Bundesvorstand der CDU in einer Telefonkonferenz über die nächsten Schritte beraten.

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