Hillary Clinton in Burma

Historischer Besuch

Clinton trifft Burmas Präsidenten

Die US-Außenministerin lobt erste Reformschritte und fordert mehr.

US-Außenministerin Hillary Clinton hat mit einem historischen in Burma Gespräche mit der neuen Führung des jahrzehntelang isolierten Landes aufgenommen. Am Donnerstag traf sie in der Hauptstadt Naypyidaw zunächst mit Präsident Thein Sein zusammen, später wollte sie auch Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi treffen. Clinton lobte die jüngsten Reformbemühungen der neuen Führung, forderte sie aber zu weiteren Reformen auf.

Neue gemeinsame Geschichte
Sie sei gekommen, um abzuwägen, ob ein neues Kapitel der gemeinsamen Geschichte beider Länder aufgeschlagen werden solle, sagte Clinton nach dem Treffen mit Thein Sein. Die Vereinigten Staaten seien bereit, den Weg der Reform mit der burmesischen Führung zu beschreiten, wenn diese sich weiter in die richtige Richtung bewege, sagte Clinton. "Die bereits ergriffenen Maßnahmen sind beispiellos und willkommen, doch nur der Anfang", erklärte sie vor Journalisten.

Der seit März amtierende Staatschef nannte Clintons Besuch einen historischen Meilenstein, der die Beziehungen und Zusammenarbeit beider Länder vertiefen werde. Zuletzt hatte vor 56 Jahren ein US-Außenminister Burma besucht. Nach dem rund einstündigen Treffen gaben der Präsident und seine Frau ein Mittagessen für Clinton.

Treffen mit Suu Kyi
Im Lauf des Tages wollte die US-Außenministerin nach Rangun weiterreisen, um dort mit Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zusammenzukommen. Die Oppositionsführerin war nach jahrelangem Hausarrest im November 2010 freigekommen. Die Symbolfigur der Demokratiebewegung hatte am Mittwoch die Hoffnung geäußert, dass Clintons Besuch die Tür für weitere politische Reformen öffnen werde.

Sein habe in einer 45-minütigen Präsentation das Reformprogramm der Regierung erörtert, hieß es aus Kreisen der US-Delegation. Er habe eingeräumt, dass es Burma an einer Tradition von Demokratie und Offenheit fehle. Zudem habe er um Hilfe gebeten, um das Land beim Übergang von einer Militärregierung zu einer zivilen Staatsführung zu unterstützen.

Clinton sagte demnach zu, dass Burma im Bund der Mekong-Anrainerstaaten mitwirken könne. Die USA würden sich nicht mehr gegen eine Zusammenarbeit Burmas mit dem Internationalen Währungsfonds stellen. Zudem sollten UNO-Gesundheits- und Mikrofinanzprogramme, sowie Programme zu Drogenbekämpfung unterstützt werden.

Ausbau diplomatischer Beziehungen
Zudem könne Burma auf einen Ausbau der diplomatischen Beziehungen hoffen, sollte es politische Gefangene freilassen und ethnische Konflikte beilegen. "Wir und viele andere Nationen sind recht hoffnungsvoll, dass das Flackern des Fortschritts zu einer Bewegung des Wandels wird, von dem die Bürger des Landes profitieren werden", hatte Clinton vor dem Treffen gesagt

Bis vor kurzem war das südostasiatische Land wegen seiner brutalen Militärjunta noch international geächtet. Das Land hat nach fast fünf Jahrzehnten Militärdiktatur erst seit März wieder eine zivile Regierung. Das Kabinett besteht zwar aus zahlreichen Ex-Generälen und das Militär kontrolliert weiterhin die Macht, doch hat sich das Land in den vergangenen Wochen merklich geöffnet. Unter anderem ließ Präsident Sein mehr als 300 politische Gefangene frei und begann einen Dialog mit Suu Kyi.

Aus US-Regierungskreisen verlautete auch, Clinton wolle bei ihrem Gespräch mit Thein Sein auf ein Ende der Kontakte zu Nordkorea pochen. Eine Aufhebung von US-Sanktionen gegen das jahrzehntelang isolierte Land dürfte vorerst aber nicht auf der Tagesordnung stehen.

Genau das hat aber China zeitgleich mit dem Besuch Clintons gefordert: "Die betreffenden Staaten sollten die Sanktionen aufheben und Burmas Stabilität fördern", erklärte Außenamtssprecher Hong Lei am Donnerstag in Peking. China ist der nahezu einzige Verbündete Burmas, seit das Land ab Beginn der 1960er Jahre von wechselnden Militärjuntas regiert wurde. Auch die chinesische Regierung hatte am Mittwoch die Öffnung Burmas zum Westen zurückhaltend begrüßt. Eine staatliche Zeitung schrieb jedoch, Peking werde nicht zulassen, dass gegen seine Interessen in dem rohstoffreichen Land vorgegangen werde.



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