Offener Brief

Verbot für Verbrennungsmotoren: EU-Länder stemmen sich dagegen

Brief wurde von Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Italien, Polen und der Slowakei unterzeichnet

Sechs EU-Staaten haben die Europäische Kommission aufgefordert, das für 2035 geplante Verbot von Verbrennungsmotoren abzuschwächen. Die Länder forderten die Kommission auf, den Verkauf von Hybridfahrzeugen oder mit anderen bestehenden oder künftigen Technologien betriebenen Fahrzeugen auch nach 2035 zu erlauben. Diese Technologien "könnten zum Ziel der Emissionsreduzierung beitragen", heißt es in einem gemeinsamen Schreiben, das Reuters am Freitag vorlag.

Der Brief wurde von den Ministerpräsidenten Bulgariens, Tschechiens, Ungarns, Italiens, Polens und der Slowakei unterzeichnet. Sie forderten zudem, kohlenstoffarme und erneuerbare Kraftstoffe in den Plan zur Reduzierung der Kohlenstoffemissionen im Verkehr aufzunehmen.

Die Europäische Kommission will am 10. Dezember ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung europäischer Autohersteller vorstellen, darunter Änderungsvorschläge zu den CO2-Grenzwerten für Neuwagen und eine Lockerung des Verbots von Verbrennungsmotoren ab 2035. Die Vorlage der Pläne könnte sich allerdings verzögern. Das Paket soll am 10. Dezember veröffentlicht werden, könnte sich jedoch verzögern. Auch die Bundesregierung wirbt für eine Abkehr vom Verbrenner-Aus.

Seit der Verabschiedung einer Verordnung im März 2023, wonach alle Neufahrzeuge ab 2035 emissionsfrei sein sollen, überdenken die EU-Länder ihre Position. Damals waren die Aussichten für Elektrofahrzeuge positiv. Die Bemühungen der Autohersteller stießen jedoch später auf eine geringere Nachfrage als erwartet und einen harten Wettbewerb aus China. "Wir können und müssen unser Klimaziel auf wirksame Weise verfolgen, ohne dabei unsere Wettbewerbsfähigkeit zu zerstören, denn in einer industriellen Wüste ist nichts grün", schrieben die Ministerpräsidenten in ihrem Brief.

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