Der erste Besuch führt Kurz heute zu von der Leyen. Am Donnerstag Treffen mit Orbán.
Brüssel. Sein erster Arbeitsbesuch führt VP-Kanzler Sebastian Kurz, wie bereits 2017, nach Brüssel. Dort soll er EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Brexit-Chefverhandler Michel Barnier treffen. Beide hatten Kurz unmittelbar nach der Angelobung der türkis-grünen Regierung bereits via Twitter gratuliert. Von der Leyen und Barnier gehören beide der konservativen Parteienfamilie an. Und dürften beide wohlwollend auf die neue Partnerschaft des türkisen Regierungschefs mit den Grünen reagieren.
Als Kurz 2017 – als frischgebackener Kanzler einer türkis-blauen Regierung – Brüssel besuchte, wurde er für Türkis-Blau noch mit dem einen oder anderen Seitenhieb der EU-Spitzen begrüßt.
Jetzt gilt Kurz plötzlich als Trendsetter für Europa
Modell. Vor allem in deutschen Medien wird Kurz nun hingegen für seine neue Koalition mit den Grünen regelrecht bejubelt. Und tatsächlich gilt er – zumindest innerhalb der EVP, bei den EU-Konservativen – nun als möglicher Trendsetter für Europa.
Auch von der Leyen hob hervor, dass das österreichische Regierungsprogramm mit Schwerpunkten auf Klimaschutz und sichere EU-Außengrenzen gut zum Programm der EU-Kommission passen würde.
Aber: Sebastian Kurz achtet auch penibel darauf, nicht als „neuer“ Kurz anzukommen. Er erklärt die EU-Flüchtlingsverteilung „für gescheitert“ und setzt mit seiner zweiten geplanten Dienstreise nach Prag ebenfalls ein ganz bewusstes Zeichen.
Lob von Orbán, bevor Kurz zu Visegrád-Gipfel fährt
In der tschechischen Hauptstadt nimmt er schließlich an der Seite von Ungarns Premier Viktor Orbán an der Visegrád-Konferenz teil.
Die Politik der Visegrád-Staaten ist in den EU-Weststaaten nicht immer wohlgelitten. Orbán ist wegen mutmaßlicher Aushöhlung der Demokratie und Kampagnen gegen die EU zudem von der EVP suspendiert worden.
© APA/ÖVP/JAKOB GLASER
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Orbán, der ein betont gutes Verhältnis zur FPÖ hatte, lobt Sebastian Kurz jedenfalls trotz dessen neuer Koalition mit den Grünen.
2018 wurde Kurz von den damaligen Oppositionsparteien für seine Teilnahme an dem Visegrád-Treffen damals scharf kritisiert.
Ob sich das nun ändern wird?
Isabelle Daniel
