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Straßburg

Diesel-Steuer gestoppt

19.04.12, 15:09 | Aktualisiert: 19.04.12, 22:26

524 EU-Abgeordnete stimmten dagegen, 140 dafür.

Es war der Aufreger der Woche: Am Dienstag wurde bekannt, dass die EU die Steuer auf Diesel bis 2025 um bis zu 18 Cent anheben will! Dementsprechend groß war der Aufschrei bei Autofahrern und heimischen Politikern, nachdem ÖSTERREICH über den Plan berichtete. Bei der gestrigen Abstimmung in Straßburg dann die Kehrtwende: Die EU-Parlamentarier machten im letzten Moment einen Rückzieher. Zwar stimmten 140 Abgeordnete für das Gesetz, aber 524 dagegen. Darunter auch die beiden SPÖ-Vertreter Hannes Swoboda und Jörg Leichtfried.

Kehrtwende
Dabei hatte Swoboda – er ist Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament – die Diesel-Steuer Anfang der Woche noch gegenüber ÖSTERREICH verteidigt: „Wir wollen nicht den Diesel teurer machen. Es geht uns darum, Treibstoffe nach deren CO2-Ausstoß zu besteuern. Das ist ein Dienst für die Umwelt“, so Swoboda. Gestern – nach massiven Protesten der Autofahrer – war dann alles anders: „Wir sind dafür, umweltfreundliche Treibstoffe geringer zu belasten als umweltschädlichere. Das darf aber nicht zu einer Erhöhung der Dieselpreise führen.“

„Beschluss ist vom Tisch.“ Der SPÖ-EU-Delegationsleiter Jörg Leichtfried erklärt in ÖSTERREICH: „Eine Preiserhöhung wäre jetzt das völlig falsche Signal gewesen. Die Vernunft hat gesiegt. Dieser Beschluss ist vom Tisch.“

Aber nicht alle österreichischen Vertreter im EU-Parlament lenkten ein: So stimmten die Grünen etwa für eine Erhöhung der Diesel-Steuer.

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Preise steigen weiter. Von einer Entspannung der Sprit-Situation in Österreich sind wir aber noch meilenweit entfernt. Erst gestern kletterten die Preise im Schnitt wieder auf 1,430 Euro für einen Liter Diesel. Der Höchstpreis für Diesel lag gestern sogar bei 1,599 Euro. Ein Liter Super kostete im Schnitt 1,525 Euro.

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