Der UNO-Sicherheitsrat will nach Angaben von Diplomaten am Samstag über eine von Bahrain eingebrachte Resolution zum Schutz der Handelsschifffahrt in und um die Straße von Hormuz abstimmen.
Zunächst war ein Votum am Freitag geplant, wurde dann aber wegen des Feiertags auf Samstagmorgen (New Yorker Zeit) verschoben. Der Resolutionsentwurf würde "alle notwendigen defensiven Mittel" zum Schutz der Handelsschifffahrt für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten genehmigen.
- Experte: "Diesel kann bald drei Euro pro Liter kosten"
- Straße von Hormuz: Heute fällt wichtige Entscheidung
- Experte: "Diesel kann bald drei Euro pro Liter kosten"
Die Vetomächte Russland, China und Frankreich äußerten starke Bedenken gegen eine Ermächtigung zur Gewaltanwendung. "Der Einsatz von Gewalt kann keinen Frieden bringen", sagte der chinesische UNO-Botschafter Fu Cong vor dem Sicherheitsrat. "Die Mitgliedstaaten zum Einsatz von Gewalt zu ermächtigen, käme einer Legitimierung des rechtswidrigen und wahllosen Einsatzes von Gewalt gleich, was unweigerlich zu einer weiteren Eskalation der Lage und zu schwerwiegenden Folgen führen würde", fügte er hinzu.
Moskau, ein langjähriger Verbündeter Teherans, erklärte, es werde keine Maßnahmen unterstützen, die es als einseitig betrachtet. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor erklärt, ein Militäreinsatz zur Befreiung der Meerenge sei "unrealistisch".
USA unterstützen Vorschlag
Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Mike Walz, sagte indes, der Vorschlag des Golfkooperationsrates habe die Unterstützung Washingtons. "Kein Land sollte in der Lage sein, die Volkswirtschaften der Welt als Geisel zu nehmen, um in einem Konflikt einen Vorteil zu erzwingen", sagte er.
Normalerweise wird etwa ein Fünftel des weltweiten Rohöls und Flüssigerdgases durch die Straße von Hormuz transportiert. Seit dem Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar ist der Schiffsverkehr durch die Meerenge aber weitgehend zum Erliegen gekommen. Die Blockade durch die iranische Seite hat zu einem dramatischen Anstieg der Erdölpreise geführt.
Nur wenige Schiffe - vor allem aus dem Iran, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Indien, China und Saudi-Arabien - passieren derzeit die Meerenge weiterhin täglich. Auch Russland erklärte, nicht von der Sperre betroffen zu sein. Seit Anfang März haben nach Angaben des Schifffahrts-Analyseunternehmens Kpler nur 225 Frachtschiffe die Meerenge durchquert. Das ist ein Rückgang von 93 Prozent im Vergleich zu vor dem Krieg.
