Die Staats- und Regierungschefs haben sich in der Nacht auf einen wichtigen Aspekt des Aufbaufonds geeinigt.
Brüssel. Der EU-Gipfel zu dem 1,8 Billionen Euro schweren Finanzpaket aus Wiederaufbaufonds und siebenjährigem Finanzrahmen bis 2027 ist Montagfrüh erneut unterbrochen worden. 16.00 Uhr sei die neue Zeit für das nächste Plenartreffen in großer Runde, teilte Barend Leyts, der Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel, auf Twitter mit.
Der Sprecher korrigiert damit seine ursprünglichen Angaben, wonach der Gipfel um 14.00 Uhr wieder zusammenkommen sollte.
Beim EU-Gipfel zum 1,8 Billionen Euro schweren Finanzpaket in Brüssel haben sich die Staats- und Regierungschefs am Montagfrüh nach Angaben von Diplomaten auf einen wichtigen Aspekt des Aufbaufonds geeinigt. Es bestehe eine Einigung, dass der Fonds 390 Milliarden Euro an Zuschüssen enthalten sollte, hieß es in Ratskreisen. Der Rest soll als Kredite vergeben werden. Das Gesamtvolumen des Aufbaufonds soll nunmehr - wie ursprünglich von der EU-Kommission vorgeschlagen - 750 Milliarden Euro ausmachen, hieß es in Ratskreisen
Kurz "sehr zufrieden" mit "heutigem Ergebnis"
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich positiv zum Verlauf des EU-Gipfels zum EU-Finanz- und Konjunkturpaket nach der Coronakrise geäußert. "Harte Verhandlungen sind gerade zu Ende gegangen, wir können mit dem heutigen Ergebnis sehr zufrieden sein. Am Nachmittag geht es weiter", schrieb Kurz Montagfrüh auf Twitter.
Harte Verhandlungen sind gerade zu Ende gegangen, wir können mit dem heutigen Ergebnis sehr zufrieden sein. Am Nachmittag geht es weiter.
— Sebastian Kurz (@sebastiankurz) July 20, 2020
Außerdem hieß es in Ratskreisen, der EU-Budgetrabatt für Österreich sollte noch weiter steigen. Nach dem bisherigen Entwurf hätte Österreich einen jährlichen EU-Budgetrabatt in Höhe von 287 Millionen Euro.
