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Kompromiss

EU meldet Durchbruch im Kosovo-Konflikt

Über die Probleme der geplanten Kommunalwahl wird weiterverhandelt.

Durchbruch im jahrzehntelangen Kosovo-Konflikt: Serbien und der Kosovo haben sich auf einen Kompromiss bei der Energieversorgung und beim Streit um die Telefonversorgung im Kosovo geeinigt, teilte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Sonntagabend in Brüssel mit. Sie hatte stundenlang mit dem Regierungschef Serbiens, Ivica Dacic, und dessen Kosovo-Amtskollegen Hashim Thaci verhandelt. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.

EU-Beitrittsverhandlung beschleunigen
Der jetzt gefundene Kompromiss soll die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen für Serbien im kommenden Jänner ermöglichen. Die EU-Spitze will darüber im Dezember entscheiden. Serbien erkennt die vor fünfeinhalb Jahren ausgerufene Unabhängigkeit seiner früheren Provinz nicht an. Das Kosovo ist aber inzwischen von mehr als 100 Staaten völkerrechtlich anerkannt worden.

Über die Probleme bei der Durchführung der für den 3. November geplanten Kommunalwahl im Kosovo soll weiterverhandelt werden, teilte Ashton ohne Details mit. Dabei geht es um die Form der Stimmzettel, auf denen das Staatswappen Kosovos umstritten ist. Auf der anderen Seite will Pristina die von Belgrad unterstützte Liste mit Namen "Serbien" nicht zulassen, weil es dadurch seine Staatlichkeit beeinträchtigt sieht.

Herzstück der EU-Vermittlung
Die Kommunalwahl ist das Herzstück der EU-Vermittlung. Mit ihr soll sich die serbische Minderheit in den fast nur noch von Albanern bewohnten Kosovo-Staat einfügen. Im Gegenzug erhalten die Serben eine sehr weit gefasste Selbstverwaltung. Die große Mehrheit der Kosovo-Serben boykottiert allerdings die Abstimmung. Sie will weiter ausschließlich zu Serbien gehören.

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