Mit dem Entwurf für endgültiges Abkommen wurde begonnen.
Die fünfte Runde der Wiener Atomgespräche
seit Februar ist am Freitagnachmittag ohne großen Durchbruch zu Ende gegangen. Offensichtlich gibt es nach wie vor große Diskrepanzen zwischen den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland (5+1) und Teheran. Die nächste Verhandlungsrunde ist für den 2. Juli bis zum 20. Juli, der Deadline im Konflikt, avisiert.
Wie der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, Michael Mann, bestätigte, sei es eine "intensive und harte Verhandlungswoche" gewesen, um den Boden für die nächste Runde zu ebnen. Wenn man die Gespräche in einem Monat abschließen wolle, müsse das Tempo noch beschleunigt werden, so Mann. Dies könne bedeuten, dass in der einen oder anderen Form jeden Tag verhandelt werde, so Mann vor Journalisten.
Knackpunkte im Konflikt sind die Anzahl der iranischen Zentrifugen und das Tempo der Aufhebung der Sanktionen gegen Iran. Zu diesem Zweck sollen beim nächsten Verhandlungsreigen auch Sanktions- und Bankenexperten anreisen, hieß es aus informierten Kreisen.
Zudem bestätigten iranische und chinesische Diplomaten, dass mit dem Entwurf für den Text eines endgültigen Abkommens begonnen worden sei. Wie weit die Positionen noch auseinanderliegen, zeigt das Abschlussstatement des iranischen Chefverhandlers und Außenministers Mohammad Javad Zarif. "Wir werden keine exzessiven Forderungen der 5+1-Gruppe hinnehmen", warnte er. Es bestünden noch immer Meinungsverschiedenheiten zwischen den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland und dem Iran. Es habe zwar Fortschritte gegeben, in wesentlichen Fragen sei man aber weiter uneinig.
"Es ist ein verdammt harter Weg bis zu einem Abkommen. Daher sind Marathonverhandlungen im Juli notwendig. Zunächst werden ab 2. Juli die technischen Experten konferieren, dann werden die Vizeaußenminister und die Stellvertreterin von Ashton verhandeln und erst am Ende der nächsten Runde kommen im Falle einer Einigung die Außenminister hinzu", meinte ein westlicher Diplomat zur APA.
Beim zehn Jahre andauernden Konflikt, der in dieser Woche in Wien zwischen den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland und dem Iran diskutiert wird, geht es darum, nach dem Interimsabkommen vom November den Entwurf für ein endgültiges Abkommen zu formulieren. Darin soll geregelt werden, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Im Gegenzug erwartet sich der Iran vom Westen eine Lockerung der schmerzhaften Wirtschaftssanktionen.
Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines friedlichen Atomprogramms heimlich an Nuklearwaffen zu arbeiten. Die Führung in Teheran dementiert dies.
