Italienischer Ministerpräsident Conte kündigte Rücktritt an

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Italienischer Ministerpräsident Conte kündigte Rücktritt an

Der Premier will nun Staatspräsident Mattarella über seine Demission in Kenntnis setzen.

Rom. Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat nun selbst seinen Rücktritt angekündigt. Conte rief am Dienstag seine Minister zusammen und informierte sie über seine Rücktrittspläne. "Ich danke jedem einzelnen Minister für die Zusammenarbeit", sagte der Regierungschef. Anschließend wird der parteilose Conte Staatspräsident Sergio Mattarella aufsuchen. Er hofft nämlich auf ein neues Mandat des Staatsoberhaupts, um eine neue Regierung mit einer breiteren Basis aufzustellen.

Verfehlte im Senat absolute Mehrheit

Die Fünf-Sterne-Bewegung, die Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD) und die Linkspartei Liberi e uguali (LEU) erklärten sich bereit, auch ein drittes Kabinett mit Conte an der Spitze zu unterstützen. Conte ist seit Juni 2018 an der Macht. Über seinen Rücktritt als Schritt hin zu einem neuen Mandat wird seit Tagen spekuliert. Nachdem der kleinere Partner Italia Viva vor zwei Wochen die Koalition platzen ließ, stellte Conte Anfang vergangener Woche die Vertrauensfrage. Zwar erhielt er im Abgeordnetenhaus die absolute Mehrheit, verfehlte sie jedoch im Senat.

Sollte es Conte nicht gelingen, eine neue Regierungskoalition und sein drittes Kabinett zu bilden, könnte es zu einer Einheitsregierung mit einem beschränkten Programm kommen. Als möglicher Nachfolger Contes gilt der ehemalige EZB-Präsident Mario Draghi.

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