US-Senat sucht nach Wege zur Machtbeschneidung Trumps.
Nach gut einem Jahr als Mann an der Spitze der militärisch mächtigsten Nation – inklusive unorthodoxer Äußerungen, sowohl über seine politischen Gegner, als auch Verbündete – prüft der US-Senat nun, ob man Donald Trump einschränken und an die Kette legen kann.
Am Dienstag gab es zum ersten Mal seit vier Dekaden eine Versammlung, die die Frage behandelte, ob der US-Präsident die Autorität darüber haben darf, einen Atom-Angriff im Alleingang zu befehlen. Eine Beantwortung dieser Frage soll in den kommenden Monaten erfolgen.
Pfad zum 3. Weltkrieg
Gerade ein Senator aus der eigenen Partei hatte sich in der New York Times kritisch zu Trump geäußert: „Er könnte uns auf den Pfad des 3. Weltkrieges führen“, sagte der republikanische Bob Corker der Zeitung.
Es gab einige Bemerkungen Trumps, die dieser Sorge zugrunde liegen. Der US-Präsident hat die Sinnhaftigkeit des westlichen Militärbündnisses infrage gestellt, er drohte Nordkorea mit „Feuer und Zorn“ und möchte das nukleare Waffenarsenal verzehnfachen. Allerdings widerrief Trump diese Forderung kurze Zeit später bei einem Treffen mit Kanadas Premierminister Justin Trudeau.
Putin vertrauensseliger als US-Geheimdienste?
Auch seine Jüngsten Auftritte sorgten bei US-Politikern beider Couleur für Kopfzerbrechen. In Sachen russischer Einmischung in den US-Wahlkampf glaubte Trump der Beteuerung Putins, nichts damit zu tun zu haben, mehr, als seinen eigenen Geheimdiensten. Auch sein kollegialer Umgang mit Philippinen-Präsident Rodrigo Duterte - der in seinem Krieg gegen Drogen tausende Tote verantwortet – reiht sich da nahtlos ein. Da sieht die letzte Äußerung über Nordkoreas Despoten Kim Jong-un wie ein kleiner Fauxpas aus, wenn Trump ihn indirekt als „klein und fett“ bezeichnet.
Corker auf jeden Fall hat in der ersten Sitzung noch keinen Weg gefunden, Trumps Macht zu beschneiden. „Ich sehe heute keine gesetzliche Lösung. Aber das heißt nicht, dass sie nicht in den kommenden Monaten ausgearbeitet werden kann“, sagte er der Presse.
Why would Kim Jong-un insult me by calling me "old," when I would NEVER call him "short and fat?" Oh well, I try so hard to be his friend - and maybe someday that will happen!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 12. November 2017
