Vorladung

Obama wegen Herkunft vor Gericht

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Einige Bürger bezweifeln, dass Obama rechtmäßig im Amt ist.

US-Präsident Barack Obama ist von einem Gericht im Bundesstaat Georgia vorgeladen worden, um seine Herkunft zu klären. Richter Michael Malihi verwarf einen Antrag von Obamas Anwalt, den Antrag auf eine Vorladung für unzulässig zu erklären, wie am Montag (Ortszeit) bekannt wurde. Im Zuge der Vorwahlen für die US-Präsidentschaftswahlen im November hatte ein Bürger aus Georgia die wiederholt vorgebrachte Behauptung wieder aufgegriffen, der amtierende Präsident sei nicht in den USA geboren worden und habe damit nicht die Legitimation, dieses Amt auszuüben.

Mit der Veröffentlichung seiner Geburtsurkunde hatte Obama im vergangenen April versucht, die Behauptungen über eine angebliche Geburt im Ausland aus dem Weg zu räumen. Das Weiße Haus machte damals erstmals eine Kopie der vollständigen Urkunde öffentlich. Aus dem Dokument geht hervor, dass Obama am 4. August 1961 in Honolulu im Bundesstaat Hawaii das Licht der Welt erblickte. Laut Artikel 2 der Verfassung müssen Präsident und Vizepräsident der USA in dem Land geboren sein. Eine Kurzversion seiner Geburtsurkunde hatte Obama bereits während des Präsidentschaftswahlkampfes 2008 im Internet veröffentlicht.

Mit dem Verfahren in Georgia soll geklärt werden, ob Obamas Name bei der Vorwahl im März auf dem Stimmzettel stehen darf. Die Staatsanwältin Orly Taitz sagte, sie rechne damit, dass Obamas Rechtsanwälte ein Erscheinen des Präsidenten vor Gericht verhindern wollten. Dadurch werde aber seine Verletzbarkeit offenkundig. Obamas Wahlkampfteam veröffentlichte eine Erklärung, in der es hieß, die Versuche, ihn persönlich in ein solches Verfahren hineinzuziehen, würden scheitern.

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