Stoltenberg drängt Österreich und Türkei Blockade-Streit zu lösen
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Österreich und die Türkei am Freitag aufgerufen, den Konflikt um die türkische Blockade der NATO-Kooperation mit Österreich zu lösen. "Das ist eine sehr unglückliche Situation und bedeutet, dass einige Kooperationsprogramme nicht gestartet werden können", sagte Stoltenberg am Rande eines Besuchs in Dänemark laut Nachrichtenagentur Reuters.
"Wir fordern sie (Österreich und Türkei) dringend auf, den Konflikt zu lösen, damit dieser keine negativen Folgen auf die Zusammenarbeit hat", sagte Stoltenberg vor Reportern in Kopenhagen.
Die Türkei zielt mit ihrer Blockade von NATO-Kooperationsprogrammen nur auf Österreich ab. Dies sagte eine Sprecherin der türkischen NATO-Vertretung am Donnerstag Reuters. "Es hat einige Spannungen mit Österreich gegeben, die zu einer Blockade führten. Diese ist aber nur gegen Österreich gerichtet, ganz und gar nicht gegen die anderen Partner", so Fatma Pasaoglu.
Die bereits seit Monaten andauernde Blockade war am gestrigen Mittwoch durch einen Bericht der deutschen Zeitung "Die Welt" bekannt geworden. Sie berief sich unter anderem auf die finnische NATO-Botschafterin, die sich besorgt über die künftige Teilnahme ihres Landes an NATO-Übungen und -Operationen zeigte. Eine NATO-Vertreterin sagte am Mittwoch, dass die türkische Blockade von Ausbildungs- und Trainingsprogrammen Auswirkungen "auf alle unsere Kooperationsprogramme mit Partnern" habe.
Aus dem Verteidigungsministerium in Wien hieß es, dass die Beteiligung Österreichs an NATO-geführten Missionen wie jener im Kosovo aktuell nicht gefährdet sei. "Längerfristig" könnte es aber Probleme geben. Andere NATO-Staaten würden Österreich informell im Rahmen bilateraler Kooperation unterstützen, hieß es. Doch lasse sich nicht alles informell machen, hieß es etwa mit Blick auf den offiziellen Informationsfluss oder gemeinsame Übungen von NATO-Staaten mit ihren Partnern.
Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil (SPÖ) zeigte sich "unbeeindruckt" von der Haltung Ankaras. "Wir halten an unseren Westbalkan-Einsätzen fest", betonte er am Donnerstag. "Das Blockade-Problem gilt es nun auf diplomatischer Ebene zu lösen", spielte er den Ball an Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) weiter.
