Scholz

Deutschland

Olaf Scholz bald Chef am Kabinettstisch?

Schwierigkeiten der Regierungspersonalien bei deutscher Ampel-Koalition.

Was das nächste Bundeskabinett angeht, ist bisher nur eines klar: Olaf Scholz (SPD) wird - wenn nicht die Ampel-Verhandlungen auf den letzten Metern platzen - deutscher Bundeskanzler werden. Alle anderen Posten sind noch nicht abschließend verteilt, auch wenn es reichlich Spekulationen gibt. Bekannt sind aber schon Begehrlichkeiten der beteiligten Parteien, persönliche Karrierewünsche und diverse Proporz-Überlegungen.

Finanzministerium

Als recht wahrscheinlich darf gelten, dass der bisherige Finanz-Staatssekretär Wolfgang Schmidt Chef des Kanzleramts wird. Der Jurist ist ein langjähriger Wegbegleiter und Vertrauter von Scholz. Allerdings haftet ihm der Ruf an, für seinen Chef auch mal einen Schritt zu weit zu gehen. Im September leitete die Staatsanwaltschaft Osnabrück ein Ermittlungsverfahren gegen Schmidt ein, weil er Auszüge aus einem Gerichtsbeschlusses über eine Durchsuchung im Finanzministerium per Twitter verbreitet haben soll.

Kanzleramt

Abseits des Kanzleramts sind von zwei prominenten Ampel-Vertretern Ambitionen auf einen bestimmten Posten bekannt: FDP-Chef Christian Lindner möchte Finanzminister werden - allerdings ließ auch das Umfeld von Grünen-Co-Chef Robert Habeck verlauten, dieser sei für den Posten sehr gut geeignet.

Klima- und Umweltschutz

Es gilt als ausgemacht, dass beide Männer gewichtige Posten in der Regierung übernehmen werden. Womöglich könnte Lindner tatsächlich das Finanzministerium übernehmen, während Habeck ein speziell zugeschnittenes Klima-, Energie- und Wirtschaftsministerium führt. Alle Themen rund um Klima- und Umweltschutz dürften ohnehin die Grünen für sich reklamieren, auch das Verkehrsressort, für das Fraktionschef Anton Hofreiter als Minister gehandelt wird.

Außenamt

Auch die ehemalige Kanzlerkandidatin und Co-Parteivorsitzende Annalena Baerbock muss einen prominenten Job bekommen. Wenn Habeck die grünen Kernthemen übernimmt, könnte die studierte Völkerrechtlerin das Außenamt führen. Dass der insgesamt blasse und insbesondere in der Afghanistan-Krise gestrauchelte Minister Heiko Maas (SPD) im Amt bleibt, gilt als ausgeschlossen.

Überhaupt kann sich bisher nur ein Kabinettsmitglied darauf verlassen, im Amt zu bleiben, nämlich Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD). Weiterhin am Kabinettstisch, aber in anderer Funktion, könnten sich etwa Umweltministerin Svenja Schulze und Justizministerin Christine Lambrecht wiederfinden.

Justizministerium

Die beiden SPD-Politikerinnen haben sich keine größeren Fehltritte geleistet und würden zugleich Scholz helfen, die von ihm angestrebte Geschlechterparität im Kabinett zu erreichen. Das Justizministerium gilt als ein Bereich, den gerne die FDP übernehmen würde. Lambrecht könnte stattdessen etwa das Innenressort führen.

Was die Vielfalt im Kabinett angeht, so könnte es mit der Geschlechterparität zwar klappen. Für die Einbeziehung von Menschen mit Migrationshintergrund oder Nicht-Weißen sieht es aber schlecht aus.

Regierung

Auch die Frage, welche ostdeutschen Politikerinnen und Politiker Regierungsmitglieder sein werden, ist offen. Als mögliche Kandidatinnen gelten etwa die Sozialdemokratin Klara Geywitz aus Brandenburg oder Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt aus Thüringen.

Als potenzielle Kabinettsmitglieder der Liberalen neben Lindner gelten FDP-Generalsekretär Volker Wissing - bis vor kurzem Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz -, die Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, der Jurist Marco Buschmann.

Gesundheitsminister

In den jüngst kursierenden Listen möglicher Kabinettsbesetzungen tauchen auch wenig plausibel anmutende Optionen auf. So wird angeblich FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer als Gesundheitsminister gehandelt - jemanden ohne Expertise in diesem Bereich mitten in der Corona-Pandemie auf den Posten zu hieven, wäre mindestens riskant. Auch SPD-Co-Chefin Saskia Esken ist auf manchen Listen vertreten, obwohl sie Vorsitzende bleiben will und ihre Partei intern die Trennung von Regierungs- und Parteiämtern propagiert, wenn auch nicht vorschreibt.

Unklar ist noch, wer Vizekanzler oder Vizekanzlerin wird, und ob es den Posten womöglich zweimal gibt, nämlich einmal für die Grünen und einmal für die FDP. In diesem Fall wären sicherlich Lindner sowie entweder Habeck oder Baerbock die Kandidaten.



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