Trotzdem steht die Umsetzung der beschlossenen UN-Sanktionen im Mittelpunkt der Asien-Reise der US-Außenministerin.
Angesichts der Gefahr eines atomaren Wettrüstens in Ostasien haben sich die USA am Mittwoch für eine Deeskalation im Konflikt mit Nordkorea ausgesprochen. Zum Auftakt ihrer Asienreise warb Außenministerin Condoleezza Rice am Mittwoch in Tokio zwar für eine entschlossene Umsetzung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Sie betonte aber auch: "Die Vereinigten Staaten haben kein Bedürfnis, diese Krise zu eskalieren."
Rice traf zunächst mit Außenminister Taro Aso zusammen, der den Befürchtungen eines Wettrüstens am Morgen neuen Auftrieb gegeben hatte. Aso sprach sich vor einem Parlamentsausschuss für eine "offene Diskussion" über eine japanische Nuklearoption aus und sagte: " Wenn ein Nachbarland Atomwaffen haben wird, kann man es nicht ablehnen, diese Frage in Erwägung zu ziehen." Die amerikanische Außenministerin bekräftigte vor diesem Hintergrund die Verteidigungsgarantie für Japan, wo die USA 50.000 Soldaten stationiert haben. Eine ähnliche Erklärung wird auch in Südkorea erwartet, der zweiten Station der Asienreise von Rice.
Handelsembargo erlassen
Die am Samstag verabschiedete UN-Resolution untersagt es allen Mitgliedsländern, Waffensysteme und Güter zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen nach Nordkorea zu liefern. Die Mitgliedstaaten werden auch zu entsprechenden Inspektionen aufgerufen, deren Umsetzung im Detail aber noch unklar ist. Zu Bedenken in Japan, dass sich daraus eine kriegerische Entwicklung ergeben könnte, sagte Rice: " Dies ist keine Blockade oder Quarantäne." Die USA planen die Durchsuchung nordkoreanischer Schiffe, Japan will dazu nach Zeitungsberichten die Unterstützung seiner Marine anbieten.
Zu amerikanischen Geheimdienstberichten über Hinweise auf Vorbereitungen für einen zweiten Atomtest in Nordkorea sagte der US-Sonderbeauftragte für den Konflikt, Christopher Hill, er habe keine konkreten Informationen darüber. Die südkoreanische Regierung rief den Nachbarn im Norden am Mittwoch zur Zurückhaltung auf. Der stellvertretende Außenminister Lee Kyu Hyung sagte: "Wir fordern Nordkorea auf, die klare und feste Haltung der internationalen Gemeinschaft anzuerkennen und keine Aktion zu unternehmen, die damit nicht im Einklang steht."
Die Überwachungsbehörde für das Verbotsabkommen von Atomtests (CTBTO) kann die Vorbereitung von Atomtests technisch nicht messen. Dies erklärte der Exekutivsekretär der Organisation, Tibor Toth, am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Wien. Dazu bedürfe es Satelliteneinrichtungen.
Gefahr für den Weltfrieden
Die Konflikte mit Nordkorea und dem Iran sind nach den Worten des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) die derzeit größte Gefahr für den Weltfrieden. Das iranische Atomprogramm und der Atomwaffentest Nordkoreas seien Provokationen, die unter den Nachbarn der beiden Staaten den Wunsch nach eigenen atomaren Waffen wecken könnten, sagte Steinmeier in einem Interview dem Magazin "Stern". "Das müssen wir verhindern, und deshalb stehen wir nicht am Ende, sondern am Anfang des Konflikts", fügte er hinzu.
Russland hat Nordkorea im Atomstreit zu Vernunft und Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft aufgefordert. Das Land hoffe, dass die Regierung in Pjöngjang die Bedenken der internationalen Gemeinschaft gegen den nordkoreanischen Atomwaffentest berücksichtige und eine konstruktive Haltung einnehme, hieß am Mittwoch in einer Erklärung des Außenministeriums. Zudem erwarte Russland "eine vernünftige Entscheidung" Nordkoreas, damit die derzeit schwierige Lage nicht durch eine atomare Konfrontation sondern durch friedliche Mittel gelöst werde.
Russland unterstützt die Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen Nordkorea und sitzt zugleich mit am Tisch der Sechs-Parteien-Gespräche, in denen der Konflikt mit dem stalinistisch geführten Land gelöst werden sollte. Die Verhandlungen liegen seit mehr als einem Jahr auf Eis. Nordkorea hat internationalen Warnungen zum Trotz in der vergangenen Woche seine Drohung wahr gemacht und nach eigenen Angaben einen atomaren Sprengsatz getestet.
