Bulgarien

Schimpfen im Wahllokal kostet 1.000 Euro

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Somit soll Wahlbetrug bekämpft werden.

Bulgarische Bürger, die im Wahllokal schimpfen oder auf andere Weise gegen die "guten Sitten" verstoßen, droht eine Geldstrafe von bis zu 1.000 Euro. Das verkündete die Zentrale Wahlkommission ZIK in Bulgarien, wie die Tageszeitung "Monitor" am Mittwoch berichtete. In einer eigenen Verordnung sind jene Verstöße aufgelistet, die mit Bußgeldern bestraft werden. Darunter fallen auch Krawalle, Randalieren, wie auch das Tragen von Waffen jeder Art. Die Zeitung kommentierte, die Kommission habe aus der Praxis gelernt und versuche jetzt vorbeugende Maßnahmen zu treffen.

Die ZIK verordnet weiters, streng aufzupassen und den sogenannte "Indianerfaden" zu verhindern. Dabei geht es, um einen langwierigen Wahlbetrug mit Wählerbestechung. Interne Personen aus der Wahlkommission füllen dabei einen gültigen Wahlzettel aus und übergeben ihn an die Betrügern. Diese geben den "richtig ausgefüllten" Wahlzettel einem bestochenen Wähler. Der Wähler, der im Wahllokal einen weiteren Wahlzettel erhält, wirft den im Voraus ausgefüllten in die Urne und nimmt den leeren mit und der Prozess wiederholt sich weiter. Wahlbetrug wird vom Parteien und Beobachtern im Bulgarien seit Anfang der Wende bei jeden Wahlen beklagt.

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