Verhandlungen Verhandlungen über die Bildung einer Regierung stocken
In Spanien haben die seit sieben Monaten stockenden Verhandlungen über die Bildung einer Regierung einen neuen Rückschlag erlitten. Bei einem Treffen mit dem geschäftsführenden Regierungschef Mariano Rajoy ließ sich Sozialistenführer Pedro Sanchez am Dienstag weder zur Unterstützung noch zur Duldung einer Kandidatur des seit 2011 regierenden Konservativen Rajoy überreden.
Die Sozialisten wollten keine Große Koalition mit der Volkspartei (PP) bilden und sich bei einer Abstimmung im Parlament über eine Kandidatur Rajoys auch nicht der Stimme enthalten, bekräftigte Sanchez nach dem Treffen im Madrider Parlament. Rajoy hatte zuletzt mehrfach gesagt, er würde auch eine Minderheitsregierung anführen. Diese wäre aber nur bei einer Enthaltung der Sozialisten möglich.
"35 Tage sind schon seit der Neuwahl vergangen. Ich habe Rajoy gesagt, dass er endlich arbeiten und mit seinen potenziellen Koalitionspartnern verhandlen soll", sagte Sanchez vor Journalisten. Spanien brauche dringend eine Regierung. Die Linke werde aber unter keinen Umständen die Rechte unterstützen.
Bei der Neuwahl vom 26. Juni hatte sich die PP zwar vor den Sozialisten (PSOE) als stärkste Partei behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst. Rajoy fand bisher keinen einzigen Bündnispartner. Ihm werden die vielen Korruptionsfälle sowie die strenge Sparpolitik vorgehalten.
