Assad Lawrow

Syrien

Russland fordert Rückzug von Assads Armee

Syrien stimmte Friedensplan zu - Moskau deutet Kurswechsel an.

Im Syrien-Konflikt hat Russland einen Kurswechsel angedeutet und die Führung in Damaskus zum ersten Schritt für eine Waffenruhe mit den Rebellen aufgefordert. Die syrische Regierung müsse damit beginnen, ihre Streitkräfte zurückzuziehen, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Montag laut der Nachrichtenagentur Interfax. Dies sehe der Friedensplan des Sondervermittlers der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan, vor, und Russland unterstütze diese Auflage.

Bisher hatte die russische Regierung erklärt, dass Armee und Opposition gleichzeitig die Kämpfe einstellen müssen. Am Veto Russlands und Chinas sind im UN-Sicherheitsrat bereits zwei Resolutionen gegen Syriens Präsidenten Bashar al-Assad und dessen gewaltsames Vorgehen gegen die Opposition gescheitert.

Die USA zweifeln allerdings an der Bereitschaft Assads, den Friedensplan zu erfüllen. Mehrere Länder im Sicherheitsrat hätten Bedenken gegenüber den syrischen Erklärungen und befürchteten, dass die Armee in den nächsten Tagen ihr gewaltsames Vorgehen wieder verschärfe, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice.

Syrien hatte zuvor einer Umsetzung von Teilen des Friedensplans bis zum 10. April zugestimmt. Allerdings müsse sich die Opposition ebenfalls zu dem Datum bekennen, sagte der syrische UN-Botschafter Bashar Ja'afari in New York. Zuvor hatte Annan vor dem Sicherheitsrat für die Frist geworben. Sein Sprecher erklärte später, Syrien habe einen vollständigen Abzug der Armee aus den Städten bis zu diesem Datum zugesichert. Sollte dies bestätigt werden, müssten beide Seiten innerhalb von 48 Stunden die Waffen ruhen lassen. Bei dem mehr als einem Jahr anhaltenden Aufstand gegen Assad sind nach UN-Schätzungen mehr als 9000 Menschen getötet worden.

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