Eskalation im Handelskrieg zwischen den USA und der EU. Europa will Gegenmaßnahmen.
Washington/Brüssel. Allen Bemühungen der EU zum Trotz macht US-Präsident Donald Trump Ernst mit Strafzöllen auf den Import von Stahl (25 %) und Aluminium (10 %) auch für EU-Länder. Ab heute sind die Zölle in Kraft – das verkündete US-Handelsminister Wilbur Ross am Donnerstag.
Eskalation. Das bedeutet: Der Handelskrieg ist jetzt voll ausgebrochen. Denn in der EU herrscht Einigkeit darüber, dass nun Gegenmaßnahmen zu ergreifen sind und „Vergeltungszölle“ verhängt werden sollen.
In diese Richtung äußerte sich Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz ebenso wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der zudem ankündigte, Klage bei der Welthandelsorganisation WTO einzureichen.
Jeans und Harleys. Die europäischen Strafzölle sollen für typische US-Produkte wie Jeans oder Harley-Davidson-Motorräder eingeführt werden. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel nannte zwar das US-Vorgehen „rechtswidrig“ und „selbstzerstörerisch“, die Regierung in Berlin lehnt aber vorerst die Strafzölle ab. „Diese Maßnahme birgt vielmehr die Gefahr von Eskalationsspiralen, die im Ergebnis allen schaden“, hieß es aus Deutschland.
Keine Erpressung. Die Europäer hatten seit Monaten mit den USA über die angedrohten Strafzölle gestritten. Die EU wollte sich nicht erpressen lassen und auf Dauer bedingungslos und unbefristet von Einfuhrbeschränkungen ausgenommen werden. Erst dann sollte über Handelserleichterungen für die USA verhandelt werden. Das lehnten die USA ab.