Türkei untersagt deutschen Abgeordneten Incirlik-Besuch

Weitere Eskalation

Türkei untersagt deutschen Abgeordneten Incirlik-Besuch

Abgeordnete dürfen in Incirlik stationierte deutsche Soldaten nicht besuchen.

Die Türkei hat mehreren deutschen Parlamentsabgeordneten einen Besuch bei den auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik stationierten deutschen Soldaten untersagt. Darüber informierte das Auswärtige Amt am Montag die Obleute des Verteidigungsausschusses. Die deutsche Regierung erwägt nun nach Angaben aus dem Ausschuss den Abzug der deutschen Soldaten.

Der Besuch der Obleute des Verteidigungsausschusses war für Dienstag geplant und bereits vor Wochen angekündigt worden. Die türkische Seite hatte sich lange Zeit gar nicht gerührt. Am Samstag wurde die Absage dem deutschen Außenministerium auf Arbeitsebene mitgeteilt. Als ein Grund soll die Gewährung von Asyl für türkische Offiziere in Deutschland angegeben worden sein. Die Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen verschärft sich damit weiter.

Der Vorsitzende des Verteidigungs-Ausschusses, Wolfgang Hellmich, forderte einen Abzug der Bundeswehr von dem Luftwaffenstützpunkt. Die konkreten Vorbereitungen "in Richtung einer Verlegung" würden nun "in Angriff genommen", sagte er nach der Absage. Das Verteidigungsministerium soll bereits Alternativ-Standorte in Jordanien, Kuwait und auf Zypern geprüft haben. Die Entscheidung soll nach Angaben aus dem Ausschuss in den nächsten Wochen fallen. Jordanien wird als Standort favorisiert.

Die deutsche Bundeswehr beteiligt sich von Incirlik aus mit "Tornado"-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug an den Luftangriffen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Auf der Luftwaffenbasis sind etwa 260 deutsche Soldaten stationiert.

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Türkei Abgeordneten über Monate den Besuch in Incirlik verweigert. Im Oktober durften sie dann doch noch einreisen. Grund für die Verstimmung war damals, dass der Deutsche Bundestag in einer Entschließung die im Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Verbrechen als Völkermord anerkannt hatte.

Inzwischen hat der Wahlkampf vor dem Referendum zur türkischen Verfassungsreform zu neuen Spannungen im deutsch-türkischen Verhältnis geführt, die sich nun weiter verschärfen dürften.
 

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