Vereinbarung zwischen Scholz und Biden: USA liefern zudem leichte Bradley-Schützenpanzer und Patriot-Systeme.
Berlin. Deutschland liefert der Ukraine "Marder"-Panzer und ein Patriot-Raketenabwehrsystem. Die USA werden der Regierung in Kiew zudem leichte Bradley-Schützenpanzer und wie angedacht Patriot-Systeme liefern. Das vereinbarten der deutsche Kanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden am Donnerstagabend in einem Telefonat. Beide Regierungen wollen sich zudem um die Ausbildung ukrainischer Soldaten an den jeweiligen Waffensystemen kümmern.
"Sie bekräftigten ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit, territoriale Unversehrtheit und Souveränität der Ukraine. Sie betonten erneut ihre unverbrüchliche Solidarität mit der Ukraine und der ukrainischen Bevölkerung im Angesicht der entfesselten Aggression der Russischen Föderation", hieß es in der Erklärung nach dem Telefonat. Aus deutschen Regierungskreisen verlautete, dass die Ukraine wahrscheinlich mehrere Dutzend Marder erhalten solle.
"Gemeinsame Entschlossenheit"
"Präsident Biden und Bundeskanzler Scholz bekundeten ihre gemeinsame Entschlossenheit, der Ukraine so lange wie nötig die erforderliche finanzielle, humanitäre, militärische und diplomatische Unterstützung zu gewähren", heißt es in der von der deutschen Regierung verbreiteten Erklärung weiter.
Die Ukraine hat bisher von osteuropäischen NATO-Staaten Kampf-und Schützenpanzer sowjetischer Bauart erhalten. Auch Flugabwehr- oder Bergepanzer westlicher Hersteller wurden geliefert, aber eben noch keine Kampf- und Schützenpanzer wie die Marder oder Leopard 2 aus deutscher Produktion. Die Regierung in Kiew bittet Deutschland seit Monaten um diese Waffensysteme - bisher ohne Erfolg.
Der deutsche Kanzler Scholz hat bisher stets betont, dass Deutschland in dieser Frage nicht im Alleingang handeln werde und darauf verwiesen, dass bisher kein anderes NATO-Land solche Panzer in die Ukraine geschickt habe.
Spähpanzer vom Typ AMX-10 RC
Am Mittwoch hatte Frankreich bekanntgeben, Spähpanzer vom Typ AMX-10 RC an die Ukraine liefern zu wollen. Der deutsche Vizekanzler Robert Habeck hatte zu Mittag gesagt, dass eine Entscheidung "zeitnah" bevorstehe.
Die deutsch-amerikanische Vereinbarung ist das Ergebnis von Abstimmungen, die seit dem 10. Dezember zwischen beiden Regierungen laufen.
Deutschland hatte dem NATO-Partner Polen Patriot-Systeme zugesagt, die dann auch von deutschen Soldaten betrieben werden. Bei der Lieferung des Systems an die Ukraine wird dies nicht der Fall sein. Die NATO hat keine Soldaten in die Ukraine entsandt und will keine Kriegspartei werden. Deshalb dürfte die Ausbildung auch an den Mardern und dem Patriot-System in Deutschland oder einem NATO-Land stattfinden.
