Italien werde der Ukraine weiterhin Waffen liefern und dem Land beim Wiederaufbau zur Seite stehen, versprach die italienische Regierungschefin.
Kiew (Kyjiw)/Moskau/Rom. Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat bei einem Besuch am Dienstag in Kiew dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die weitere Unterstützung Italiens für sein Land zugesagt. Italien werde der Ukraine weiterhin Waffen liefern und dem Land beim Wiederaufbau zur Seite stehen, versprach die italienische Regierungschefin. "Italien und die freie Welt stehen an Seite der Ukraine", so Meloni bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenskyj.
"Die Ukraine hat ihren Kampf für ihre Identität bereits gewonnen. Sie erteilt uns eine große Lehre. Die freie Welt ist mit Ihnen, wir stehen in Ihrer Schuld und werden Sie nicht vergessen. Wir können nicht wegschauen und es wäre dumm wegzuschauen. Die Interessen der Ukraine sind jene Europas", sagte Meloni. "Die Invasion, die am 24. Februar begonnen hatte, hätte laut Moskau einige Tage dauern sollen, doch die Dinge haben sich nicht so entwickelt. Russland hat den heroischen Widerstand des ukrainischen Volks unterschätzt", betonte sie.
Meloni: "Ein Sieg Russlands wäre kein Frieden"
"Kein für die Ukraine ungerechter Frieden kann wahrer Frieden sein. Ein Sieg Russlands wäre kein Frieden, sondern eine Invasion. Eine Niederlage der Ukraine könnte die Prämisse weiterer Invasionen Russlands in Europa sein. Wer die Ukraine auch mit Waffenlieferungen unterstützt, unterstützt den Frieden. Wir geben der Ukraine die Möglichkeit, sich zu verteidigen", argumentierte Meloni. Italien sei bereit, Friedensgespräche zu fördern. Bis dahin werde Rom weiterhin Waffenlieferungen zum Schutz der Bevölkerung und ziviler Infrastrukturen garantieren.
Nach ihrer Ankunft in Kiew am Dienstagvormittag war Meloni zum Vorort Butscha gereist, um der Zivilistinnen und Zivilisten zu gedenken, die dort nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine Opfer eines Massakers wurden. Nachdem sie eine kleine Ausstellung mit Fotos von dem Massaker besuchte, bat Meloni ihren Dolmetscher, die Botschaft zu übersetzen: "Ihr seid nicht allein". "Sie können auf Italien zählen. Wir waren von Anfang an bei Ihnen und werden es bis zum Ende sein. Sie haben unsere ganze Unterstützung. Wir werden für Sie und Ihre Freiheit kämpfen", sagte die seit Oktober als italienische Premierministerin amtierende Rechtspolitikerin.
Meloni legte einen Kranz zu Ehren der Opfer nieder
Meloni besuchte im Anschluss die orthodoxe St.-Andreas-Kirche in Butscha und legte einen Kranz zu Ehren der Opfer nieder, die dort in einem Massengrab bestattet wurden. Örtliche Beamte überreichten ihr eine Medaille, die aus gebrauchten Kugeln hergestellt wurde. Anschließend fuhr die Regierungschefin nach Irpin, einer weiteren Stadt, in der nach dem Einmarsch der russischen Streitkräfte Zivilisten ermordet worden waren.
Die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin am Dienstag bezeichnete Meloni als "Propaganda". Sie betonte, sie hätte auf "etwas Konstruktiveres" gehofft. "Ein Teil meines Herzens hatte auf andere Worte gehofft, auf einen Schritt nach vorn. Es war nur Propaganda", sagte Meloni.
Meloni war an Bord eines Sonderzugs nach Kiew gereist. Zuvor hatte die italienische Regierungschefin am Montag in Warschau Gespräche mit ihrem polnischen Amtskollegen Mateusz Morawiecki geführt. Sie traf auch den polnischen Präsidenten Andrzej Duda.
Unstimmigkeiten in ihrer Regierungskoalition
Trotz Unstimmigkeiten innerhalb ihrer rechtsgerichteten Regierungskoalition und der geteilten öffentlichen Meinung in Italien hat die Rechtsaußen-Politikerin die Ukraine stets unterstützt. Für internationale Kritik hatte vor wenige Tagen aber einmal mehr Melonis Koalitionspartner gesorgt. Der frühere Ministerpräsident Silvio Berlusconi, Chef der mitregierenden konservativen Forza Italia, erklärte vergangene Woche, er würde sich nicht um ein Treffen mit Selenskyj bemühen, wenn er noch Regierungschef wäre. Den ukrainischen Präsidenten machte er für den Krieg mit Russland verantwortlich.
"Abgesehen von einigen Erklärungen war sich die Regierungsmehrheit in Rom immer darüber einig, die Ukraine zu unterstützen. Es gibt ein klar ausgerichtetes Programm, das immer von allen respektiert wurde, und ich vertraue darauf, dass dies auch weiterhin der Fall sein wird", betonte Meloni.
