Nehammer informierte EU-Präsidentin und deutschen Kanzler über Reise.
Wien. Am Tag nach seiner Rückkehr aus der Ukraine, wo er die Massengräber in Butscha besuchte und sich „entsetzt“ zeigte, flog Kanzler Karl Nehammer weiter nach Moskau. Denn schon heute will er dort Russlands Präsidenten Wladimir Putin, dem die Kriegsverbrechen vorgeworfen werden, in Moskau treffen.
Nehammer wolle sich bei Putin als „Brückenbauer“ für den Frieden einsetzen. Die Initiative sei von ihm ausgegangen, habe er am Samstag dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mitgeteilt, den er in Kiew getroffen hatte. Er stellte auch klar, dass es nach dem Treffen keine gemeinsame Presskonferenz geben wird.
Heikel. Auch mit EU-Präsidentin von der Leyen, Recep Erdoğan und Olaf Scholz hat Nehammer bereits telefoniert, heißt es aus dem Umfeld des Kanzlers. Nachdem er die Kriegsverbrechen in Ukraine gesehen habe, wolle er, „auch wenn die Chancen minimal sind, alles versuchen, um diesen Krieg zu beenden oder zumindest dem Frieden ein Stück näherzukommen“.
Nehammer: »Telefon-Diplomatie reicht nicht«
Dialog. Laut Nehammer müsse Österreichs Neutralität genützt werden. Er will mit seiner Reise den Dialog zwischen der Ukraine und Russland fördern. Es reiche nicht nur „Telefondiplomatie“, persönliche Besuche seien notwendig. Der Kanzler will Putin bei dem Gespräch auch auf die Kriegsverbrechen in der Ukraine ansprechen.
Sanktionen. Nehammer unterstrich, dass der von Russland ausgelöste Krieg für Österreich „völlig inakzeptabel“ sei. Österreich trage die EU-Sanktionen mit, betonte der Kanzler, und es werde noch weitere Sanktionspakete geben „mit dem Ziel, dass der Krieg endet“.
